Fragen & Antworten

Schriftliche Frage Nr. 201

Verfügt die Verwaltung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bzw. die neun Gemeinden über eine aktuelle Prozesslandkarte ihrer IT-gestützten Verwaltungsabläufe?

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13. November 2026 – Frage von Herr F. WERTZ an Herrn Ministerpräsident PAASCH zur Optimierung von Verwaltungsabläufen durch eine Bündelung der IT-Ressourcen
Schriftliche Frage Nr. 200

Inwiefern überträgt die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bereits die ISO-Norm 24495-2 zur Ausgestaltung von Rechtskommunikation auf die deutschsprachigen Verwaltungsentscheide?

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13. November 2026 – Frage von Herr F. WERTZ an Herrn Ministerpräsident PAASCH zur Verwaltungssprache in der Kommunikation der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Mündliche Frage Nr. 510

Inwiefern wurde bei der Erstellung des Infrastrukturplans 2027 die finanzielle Leistungsfähigkeit der einzelnen Gemeinden, insbesondere die Höhe ihrer frei verfügbaren Rücklagen, berücksichtigt?

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09. November 2026 – Frage von Frau E. JADIN an Herrn Ministerpräsident PAASCH zur Berücksichtigung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden bei der Priorisierung von Infrastrukturprojekten
Mündliche Frage Nr. 509

Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Verwaltungen, und sieht die Regierung Möglichkeiten, die Koordination und den Informationsaustausch im Interesse der Betroffenen weiter zu verbessern?

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09. November 2026 – Frage von Frau S. PAUELS an Herrn Ministerpräsident PAASCH zur Unterstützung und Beratung von Bürgern und Unternehmen bei komplexen Verwaltungsverfahren
Mündliche Frage Nr. 508

Erhält die KAS Eupen im Jahr 2026 finanzielle Unterstützung durch die Deutschsprachige Gemeinschaft?

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09. November 2026 – Frage von Herr M. BALTER an Herrn Ministerpräsident PAASCH zum Festtag der DG und den Freikarten der KAS Eupen
Mündliche Frage Nr. 507

Welche konkreten Auswirkungen erwartet Ihre Regierung durch die geplante Autovignette auf die grenzüberschreitende Mobilität?

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09. November 2026 – Frage von Frau F. COLLING an Herrn Ministerpräsident PAASCH zu den Auswirkungen der geplanten Autovignette auf die grenzüberschreitende Mobilität

Aktuelle Termine

  • Dienstag
    16:00 Uhr

    Ausschuss II für Kultur, Erwachsenenbildung, Tourismus, Denkmal- und Landschaftsschutz

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  • Mittwoch
    16:00 Uhr

    Ausschuss IV für Gesundheit, Soziales, Familie und Wohnungswesen

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  • Donnerstag
    15:00 Uhr

    Ausschuss III für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung

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  • Montag
    16:00 Uhr - 17:00 Uhr | Öffentlich

    Gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse

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    17:00 Uhr | Öffentlich

    Ausschuss I für allgemeine Politik und Zusammenarbeit, Finanzen, lokale Behörden, Raumordnung, Energie, nachhaltige Entwicklung und Wirtschaftsförderung

    LIVESTREAM
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Der Bürgerdialog

Der Bürgerdialog ist ein Modell zur Bürgerbeteiligung in Ostbelgien, das vom Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft ins Leben gerufen wurde.
Eine interaktive Ausstellung

Die Demokratiefabrik

Die Demokratiefabrik ist eine interaktive Ausstellung im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Sie fordert Reaktionen junger Menschen zu unterschiedlichen Themen wie Diskriminierung, Moral oder auch Demokratie heraus. Vorurteile werden infrage gestellt, Meinungen und Positionierungen dazu werden erwartet.