Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales

Berichte

• Sitzung vom 15. März 2023 Regierungskontrolle, Gesellschaftspolitisches Thema „Multiple Problemsituationen bei Jugendlichen und jungen Erwachsenen und ihre Auswirkungen auf die Ausbildung sowie auf die soziale und berufliche Integration“, Arbeitsplanung
• Sitzung vom 8. März 2023 DE Billigung ZA Gebietskörperschaften Familienleistungen - Dok. 253, DE Billigung ZA Interregionales Organ Familienleistungen - Dok. 254, Anhörung IAMBIC, weitere Arbeitsplanung
• Sitzung vom 1. März 2023 DE Billigung ZA Gebietskörperschaften - Dok. 253/1, DE Billigung ZA Interregionales Organ - Dok. 254/1, Bericht der Regierung über dekretale Berichterstattungsaufträge - Dok. 36/4, Arbeitsplanung
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Ausschuss IV - Dokumente in Arbeit

• Dokument 258 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 10. März 2023 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission zur Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 25. August 2020 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission in Bezug auf die gemeinsame Verarbeitung von Daten durch Sciensano und die von den zuständigen föderierten Teilgebieten oder von den zuständigen Agenturen bestimmten Kontaktzentren, Gesundheitsinspektionsdienste und mobilen Teams im Rahmen einer Kontaktermittlung bei (vermutlich) mit dem Coronavirus COVID-19 infizierten Personen auf der Grundlage einer Datenbank bei Sciensano
• Dokument 254 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 29. August 2022 zwischen der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich des Interregionalen Organs für die Familienleistungen
• Dokument 254 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 29. August 2022 zwischen der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich des Interregionalen Organs für die Familienleistungen
• Dokument 253 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 24. Dezember 2021 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Zusammenarbeit der Gebietskörperschaften im Bereich der Familienleistungen
• Dokument 240 (2022-2023) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. November 2022 zum Thema „Digitale Teilhabe in Ostbelgien! Wie kann die Politik gewährleisten, dass alle Ostbelgier Zugang zur digitalen Welt haben und sich in ihr zurechtfinden?“
• Dokument 236 (2022-2023) - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Verbesserung der Diagnose, Behandlung und Erforschung von Endometriose sowie zur Förderung eines stärkeren Bewusstseins für diese Erkrankung
• Dokument 233 (2022-2023) - Programmdeketvorschlag 2022
• Dokument 7 (2022-2023) - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
• Dokument 5-2-HH2022 (2022-2023) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022
• Dokument 4-HH2023 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
• Dokument 228 (2022-2023) - Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Gesundheit
• Dokument 225 (2021-2022) - Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen mit Unterstützungsbedarf
• Dokument 5-1-HH2022 (2021-2022) - Dekret zur ersten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Neuverteilung von Zuweisungen (V 2) - Mitteilung der Regierung
• Dokument 216 (2021-2022) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Verbraucherschutzzentrale VoG (2022-2025)
• Dokument 206 (2021-2022) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 22. November 2021 über die elektronische Überwachung im Rahmen der Strafvollstreckung
• Dokument 186 (2021-2022) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 19. Februar 2022 zum Thema „Wohnraum für alle!“
• Dokument 36 (2019-2020) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlamentes an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge
• Dokument 155 (2020-2021) - Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 15. Mai 2021 zum Thema „Inklusion macht Schule“
Chronik