Aktuelle Plenarsitzung

Plenarsitzung vom 22. Juni 2026

Plenarsitzung um 17.00 Uhr 
 
Tagesordnung
 
1. Genehmigung der Tagesordnung
2. Aktuelle Frage Nr. 430 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister FRANSSEN zum Thema: Hitzeschutz in den Schulen der DG
3. Mitteilungen
4. Hinterlegung von Dokumenten
5. Änderung in der Zusammensetzung der Ausschüsse
6. Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026 – Dokument 5-1HH2026 (2025-2026) Nr. 3
Diskussion und Abstimmung
7. Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits, geschehen zu Brüssel am 30. Oktober 2016 – Dokument 134 (2025-2026) Nr. 2  
Diskussion und Abstimmung
8. Dekretentwurf zur Abänderung des dekretalen Teils des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung – Dokument 146 (2025-2026) Nr. 2
Diskussion und Abstimmung
9. Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug auf die Schaffung eines sozialen Schutzstatuts für pflegende Angehörige – Dokument 133 (2025-2026) Nr. 3
Diskussion und Abstimmung
10. Beschlussvorschlag zur Abänderung des Parlamentsbeschlusses vom 25. Juni 1985 zur Pensionsregelung der Parlamentsmitglieder der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Dokument 155 (2025-2026) Nr. 1
Diskussion und Abstimmung 
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Blick auf das Parlament der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien

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