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Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzung vom 16. November 2026

Während der letzten Plenarsitzung haben die Abgeordneten über zwei Abänderungsvorschläge diskutiert und abgestimmt.

Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzung vom 16. November 2026

Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 17. Januar 1994 zur Festlegung der Verfahrensweise der im Rat der Deutschsprachigen Gemeinschaft eingesetzten Untersuchungsausschüsse - Dokument 106 (2025-2026) Nr. 5.
Abstimmung über die Gesamtheit des Dekretvorschlags. Die Grundlage dazu bildet der vom Ausschuss angenommene Text in seiner durch den Abänderungsvorschlag VII abgeänderten Form – siehe Dokumente 106 (2025-2026) Nr. 5 und 6.
Die Gesamtheit des Dekretvorschlags in seiner abgeänderten Form wird bei 25 Anwesenden mit 25 Jastimmen (ProDG, CSP, VIVANT, SP, PFF, ECOLO) angenommen.


Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 13. November 2023 über die Jugendhilfe und den Jugendschutz – Dokument 174 (2026-2027) Nr. 2.
Abstimmung über die Gesamtheit des Dekretentwurfs. Die Grundlage dazu bildet der vom Ausschuss angenommene Text, der identisch mit dem von der Regierung hinterlegten Text ist – siehe Dokument 174 (2026-2027) Nr. 1.
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wird bei 25 Anwesenden mit 23 Jastimmen (ProDG, CSP, VIVANT, SP, PFF) gegen 2 Neinstimmen (ECOLO) angenommen.

 

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