DE Tax-Shelter-Regelung - Dok. 357, DE 1. HHA 2024, Empfehlungen Bürgerversammlung "Digitalisierung", Gesellschaftspolitisches Thema “Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?”,
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, K. Elsen, J. Grommes
CSP: C. Kraft, S. Pauels
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), M. Locht (Kabinettschefin)
Ministerium: K. Rathmes (Leiter Fachbereich Sport, Medien und Tourismus)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Zur Berichterstatterin wurde Frau K. Elsen benannt.
Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Regierung und das Ministerium sowie Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Abstimmungen:
Der einzige Artikel wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Für die Abfassung des mündlichen Berichts wurde der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Es wurden keine weiteren Fragen gestellt und die Beratungen wurden abgeschlossen.
Der Abschlussbericht wurde einstimmig gutgeheißen.
4. Gesellschaftspolitisches Thema “Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?”
Abstimmung des Fazits:
Das Fazit wurde vorbehaltlich einer Änderung einstimmig angenommen.