Regierungskontrolle, Empfehlungen Bürgerversammlung "Digitalisierung" - Dok. 240, Gesellschaftspolitisches Thema „Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?“, Sonstiges: Abstimmung Bericht BSC-Anhörung
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, K. Elsen, J. Grommes
CSP: C. Kraft, S. Pauels
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: /
Andere Abgeordnete: J. Huppertz (fraktionslos)
Fraktionen: C. Falter (CSP)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), V. Kokkota (Beraterin Ministerin Weykmans)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin), N. Klubert (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: G. Freches (PFF)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Ministerin Weykmans zur Leichtathletik-Infrastruktur in der Deutschsprachige Gemeinschaft.
2. Frage von Frau STIEL (VIVANT) an Ministerin Weykmans zur beruflichen Orientierung von Schülern
3. Frage von Frau ELSEN (ProDG) an Ministerin Weykmans zur Berufsroute: Nimm Kurs auf deine Zukunft.
4. Frage von Herrn SPIES (SP) an Ministerin Weykmans zu den Einstufungen der Musikvereine 2024.
5. Frage von Frau HUPPERTZ (fraktionslos) an Ministerin Weykmans zur Eyneburg.
6. Frage von Frau HUPPERTZ (fraktionslos) an Ministerin Weykmans zum Thema Glasfaser.
7. Frage von Herrn SPIES (SP) an Ministerin Weykmans zum Verleih von Fahrrädern in Ostbelgien.
8. Frage von Herrn SPIES (SP) an Ministerin Weykmans zum Thema Sportbotschafter.
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Es wurden letzte Bemerkungen und Ergänzungen zum Entwurf des Abschlussberichts formuliert. Der Ausschuss hieß den Entwurf vorbehaltlich der Änderungen einstimmig gut und beauftragte die Parlamentsverwaltung, den Entwurf den Mitgliedern der Bürgerversammlung und des Bürgerrats zwecks Vorbereitung der dritten öffentlichen Sitzung am 12. März 2024 zuzustellen.
2. Gesellschaftspolitisches Thema „Kirchen und Kapellen vielfältig nutzen?“
Besprechung des Entwurfs des Abschlussberichts im Hinblick auf die Veröffentlichung in der Schriftenreihe der Deutschsprachigen Gemeinschaft. Der Bericht soll abschließend am 12. März 2024 besprochen werden.
3. Sonstiges
Abstimmung des Ausschussberichts über die BSC-Anhörung: Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde vorbehaltlich einer Änderung einstimmig angenommen.