RV Bankdienstleistungen - Dok. 302, RV UBO-Register - Dok. 307, Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, K. Elsen (per Videozuschaltung), J. Grommes
CSP: C. Kraft, S. Pauels
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Fraktionen: C. Falter (CSP), D. Niessen (PFF)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin), V. Kokkota (Beraterin Kabinett Weykmans)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Zur Berichterstatterin wurde Frau D. Stiel benannt.
Vorstellung des Vorschlags.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Weitere Vorgehensweise:
Der Resolutionsvorschlag soll in der Sitzung vom 9. Januar 2024 weiter besprochen und ggf. abgestimmt werden.
Zum Berichterstatter wurde Herr C. Kraft benannt.
Vorstellung des Vorschlags.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Weitere Vorgehensweise:
Einer der Autoren wird Informationen zu aufgekommenen Fragen nachliefern. Der Resolutionsvorschlag soll in der Sitzung vom 9. Januar 2024 weiter besprochen und ggf. abgestimmt werden.
3. Weitere Arbeitsplanung
In Bezug auf die Empfehlung Nr. 2 der Bürgerversammlung Integration bzgl. verpflichtender Sprachförderung bei einer IBU-Förderung beschließt der Ausschuss, eine Stellungnahme des WSR einzuholen.