Regierungskontrolle, DE bedarfsgeleitete Arbeitsvermittlung – Dok. 259, DE Förderung Journalismus - Dok. 267
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, L. Göbbels, J. Grommes
CSP: C. Kraft
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Stellvertreter: J. Huppertz (CSP)
Fraktionen: J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), B. Rosskamp (ECOLO)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin)
Ministerium: C. Michels (Referentin für Beschäftigung, per Videozuschaltung), M. Schommers (Referent für Beschäftigung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: R. Nelles (CSP)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Frau Stiel an Ministerin Weykmans zur Aktion „Machet das Tor auf“.
2. Frage von Herrn Freches an Ministerin Weykmans zum AirBnB Angebot in Ostbelgien.
3. Frage von Herrn Freches an Ministerin Weykmans zum Thema Interreg-Projekt – youRegion.
4. Frage von Frau Göbbels an Ministerin Weykmans zur Umsetzung der Kampagne „Sprache zeigt Respekt“ des RDJ und der Jugendinfo.
5. Frag von Herrn Grommes an Ministerin Weykmans zur Teilnahme von Jugendlichen unter 18 Jahren an den kommenden EU-Wahlen.
6. Frage von Herrn Cremer an Ministerin Weykmans zum Fortschritt der Arbeiten auf dem Areal der archäologischen Fundstätte in St. Vith.
7. Frage von Herrn Spies an Ministerin Weykmans zum Fazit der Aktionswochen Fachkräfte.
8. Frage von Frau Stiel an Ministerin Weykmans zum VoG-Gesetz.
9. Frage von Herrn Spies an Ministerin Weykmans zum Erlangen des Führerscheins bei jungen Erwachsenen.
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Fragen der Ausschussmitglieder und Abschluss der Beratungen.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 57 wurden mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 7 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter, R. Nelles, einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 19 wurden mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin, L. Göbbels, einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.