Programmdekretvorschlag 2022 - Dok. 233, BV GfV Aktionsplan 3. Jugendstrategieplan - Dok. 237
Anwesend:
Vorsitz: J. Grommes (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: J. Grommes, F. Cremer
CSP: R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: P. Spies
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Stellvertreter: L. Scholzen (ProDG)
Fraktionen: S. Tjandra (CSP, per Videozuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: L. Göbbels (ProDG), C. Kraft (CSP)
TAGESORDNUNG:
Abstimmungen:
Einzelne Artikel
Die Artikel 7 bis 17, 21 bis 47, 53 und 54, 59 bis 63, 70 sowie Artikel 79 wurden im Ausschuss II mit jeweils 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
Gesamtheit des Programmdekretvorschlags
Die Gesamtheit des Dekretvorschlags wurde in seiner abgeänderten Form im federführenden Ausschuss II mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen gutgeheißen.
Bericht
Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Abstimmungen sprach man dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen aus.
Abstimmungen:
- Der Aktionsplan zum 3. Jugendstrategieplan wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.