Zuständigkeiten der Gliedstaaten in der Coronakrise - Ausarbeitung eines Fragenkatalogs zu den Anhörungen der Wohn- und Pflegezentren - Allgemeine Diskussion über die Themen und Aufgabenbereiche des Sonderausschusses
Anwesend:
Vorsitz: J. Franssen (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: J. Franssen, S. Houben-Meessen
SP: C. Servaty
VIVANT : M. Balter
ECOLO : A. Mockel
PFF: G. Freches
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP, per Videozuschaltung), D. Houbben (ECOLO, per Videozuschaltung)
Regierung: I. Weykmans (Ministerin, per Videozuschaltung), I. Schifflers (Kabinettschefin Ministerin Weykmans, per Videozuschaltung), R. Hagen (Berater Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin), G. Modard-Girretz (Juristin)
Entschuldigt: -
TAGESORDNUNG:
1. Zuständigkeiten der Gliedstaaten in der Coronakrise
Information durch den juristischen Dienst
Fragen der Ausschussmitglieder
Weitere Fragen können schriftlich an die Ausschussbetreuerin weitergeleitet werden.
2. Ausarbeitung eines Fragenkatalogs zu den Anhörungen der Wohn- und Pflegezentren
Diskussion und Festlegung der allgemeinen Vorgehensweise.
3. Allgemeine Diskussion über die Themen und Aufgabenbereiche des Sonderausschusses
Für Cluster C wurde folgende Reihenfolge festgelegt: „Beschäftigung, Wirtschaft, Tourismus“ - „Abwicklung und Kontrolle der finanziellen Unterstützungsmaßnahmen“ - „Kultur-, Sport-, Freizeitsektor und Erwachsenenbildung“ - „Wohnungswesen“.
4. Weitere Arbeitsplanung
Festlegung der weiteren Arbeitsplanung