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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 1670

17. April 2024 – Frage von J. Huppertz an Minister Antoniadis zum St. Nikolaus Hospital Eupen

Wann ist mit der Wiedereröffnung der Geburtenstation des Eupener Krankenhauses zu rechnen?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 
 
Frage von Jolyn Huppertz (Fraktionslos):
 
Im Mai 2023 sagten Sie in der Regierungskontrolle: „Werdende Mütter werden in Eupen auf die Geburt vorbereitet und hier begleitet. Die Entbindungen finden jedoch in Heusy statt. Das Ziel ist aber die Entbindungsstation in Eupen wieder zu eröffnen. Das wird sehr bald der Fall sein.  Die Vorbereitungen hierzu laufen auf Hochtouren. Ein genaues Datum möchte ich an dieser Stelle jedoch noch nicht nennen. Dieses wird das Eupener Krankenhaus zum gegebenen Zeitpunkt selbst kommunizieren.“
Zudem sagten Sie bei der weiteren Beantwortung: „Sehr viele Eltern haben aber bereits vor der Schließung der Entbindungsstation in Eupen im Aachener Land entbunden. Eine europäische Richtlinie macht das Ganze möglich. Das Eupener Krankenhaus arbeitet bereits in einigen verschiedenen Bereichen mit Krankenhäusern im Aachener Land zusammen.“ 
 
Bei der vergangenen Regierungskontrolle ging es wieder um die Krankenhäuser und die Zusammenarbeit mit Krankenhäusern im benachbarten Ausland. Bei der Beantwortung der Fragen, sagte Sie: „Das St. Nikolaus Hospital hat keine strukturellen Partnerschaften mit benachbarten Krankenhäusern im Ausland. Sehr wohl wird, je nach Fall, eine geeignete Einrichtung in Deutschland kontaktiert, wenn innerhalb des CHC-Netzwerks kein geeignetes Angebot besteht. Das St. Nikolaus Hospital hat sich in der Vergangenheit zurückhaltend in Richtung der Einrichtung von ZOAST verhalten. Man befürchtet, dass die Abwanderung von Patienten zu einer Schwächung des Krankenhauses führen könnte.“
 
Meine Fragen: 
1. Wann ist mit der Wiedereröffnung der Geburtenstation des Eupener Krankenhauses zu rechnen? 
2. Welche Partnerschaften hat das Eupener Krankenhaus mit Krankenhäusern im Aachener Land?
 
 
Antwort von Antonios Antoniadis (SP), Minister für Gesundheit und Soziales:
 
Die Schließung der Entbindungsstation liegt nun fast 3 Jahre zurück (Ende September 2021). Seitdem entbinden die werdenden Mütter entweder  z.B. in Heusy oder St.Vith oder aber auch im Aachener Grenzraum. 
 
Ein Abkommen mit den deutschen Kliniken ist nicht notwendig, weil die Entbindung im Ausland über eine europäische Richtlinie abgesichert ist. Es ist bedauerlich, dass nicht rechtzeitig Nachfolger aufgebaut wurden. Dass die Wiedereröffnung eines Dienstes schwieriger ist, wenn der Dienst eingestellt wurde, haben die Verantwortlichen schmerzlich feststellen müssen. 
 
Zum einen liegt das daran, dass mögliche Interessenten davor abschrecken, ein Engagement einzugehen, wenn sie nicht wissen, wie viele Kollegen mit ihnen die Dienste aufteilen werden. Nicht selten springen deshalb Interessenten ab und das führt zu einem Teufelskreis. 
Schwierig ist die Wiederinbetriebnahme aber auch deshalb, weil man zunächst ohne die Finanzierung des Föderalstaats startet, wodurch das Krankenhaus erst einmal in Eigenleistung gehen muss. 
Außerdem wird es dauern, bis man hohe Geburtenzahlen aufweist. 
 
Die Deutschsprachige Gemeinschaft hat keinen Einfluss auf den Betrieb der Entbindungsstation. Wir haben dennoch bereits nach der Schließung mehrfach mit den Verantwortlichen des St. Nikolaus Hospitals die Problematik besprochen und die geplanten Lösungsansätze angefragt. Zuletzt im Rahmen der Krankenhausinspektion 2022 hatte uns das Krankenhaus effektiv mitgeteilt, dass man weiterhin an der Wiedereröffnung arbeite und dass man zuversichtlich ist, die Station zeitnah wieder in Betrieb zu nehmen. 
 
Doch wie ich schon bereits mitgeteilt habe: Aufgrund der Kleinheit können Entscheidungen von wenigen Interessenten einen Plan durchkreuzen. 
Meines Wissens nach gibt es eine Reihe neuer Gynäkologen am St. Nikolaus Hospital und einige neue Bewerbungen. 
Mitte Mai ist das nächste Treffen mit dem St. Nikolaus Hospital geplant, um den Stand der Dinge und die weiteren Schritte zu besprechen. 
 
 
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