Mündliche Frage Nr. 1658
Was hat die Regierung der DG unternommen, um den Wiederaufbau des Wetzlarbades zu fördern?
Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
Frage von Colin Kraft (CSP):
Dem Medium „Ostbelgiendirekt.be“ war letzte Woche ein Bericht zur aktuellen Situation zur Sportinfrastruktur Wetzlarbad zu entnehmen. Laut Berufung auf eine „zuverlässige Quelle“ wurde folgendes Zitat veröffentlicht:
„Praktisch gesehen ist die Wetzlarbad AG pleite. Das Kapital beläuft sich auf -41.173 Euro (Bilanz vom 31.12.2022). Unter Umständen haben die Betreiber gar keine Lust mehr weiterzumachen. Oder sie haben die Stadt in der Hand, um einiges zu verlangen. Die Stadt hat keine Kontrolle mehr über das Bad. Die Frage ist, wie man einen solchen Vertrag abschließen konnte…“
In diesem Rahmen kann festgestellt werden, dass die Deutschsprachige Gemeinschaft sich im Rahmen der Bezuschussung für Sportinfrastruktur am Neubau des Wetzlarbades finanziell beteiligt hat.
Hierzu stelle ich folgende Fragen:
1. Wie steht die Regierung der DG zu dieser Aussage?
2. Was hat die Regierung der DG unternommen, um den Wiederaufbau des Wetzlarbades zu fördern?
3. Was wird die Regierung der DG unternehmen, um den Wiederaufbau der besagten Sportinfrasturktur zu beschleunigen?
Antwort von Isabelle Weykmans (PFF), Ministerin für Kultur, Beschäftigung, Wirtschaftsförderung und ländliche Entwicklung:
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
Werte Kolleginnen und Kollegen,
in Beantwortung der ersten Frage gehe ich davon aus, dass jeder nachvollziehen kann, dass ich auf die von Ihnen beschriebenen und nicht verifizierten Aussagen von einer unbekannten Quelle im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle nicht reagieren werde. Meine Aufgabe ist es hier Rechenschaft über die Aktion der Regierung abzugeben.
Die Regierung unterstützt das Projekt des Wiederaufbaus des Wetzlarbades nach den ihr zur Verfügung stehenden und gesetzlich festgelegten Möglichkeiten.
Die Kosten für die Instandsetzungsarbeiten an der Infrastruktur sind im Infrastrukturplan 2024 der Deutschsprachigen Gemeinschaft vorgesehen. Alles in allem kann ich Ihnen versichern, dass bei der Ausführung der Arbeiten grundsätzlich der Nachhaltigkeitsaspekt höchste Priorität genießen soll.
Daher soll im Rahmen des Wiederaufbaus das Bad mit einer – und so war es im Ursprungsprojekt nicht vorgesehenen – PVT-Anlage bestückt werden. Diese kombiniert Photovoltaik und Solarthermie, und hat den Vorteil, daher bezuschusst zu werden.
Dieses Projekt steht aktuell im Infrastrukturplan 2024, mit Projektkosten in Höhe von 600.000€ und einem möglichen Zuschuss von 360.000€.
Der Antrag auf Bezuschussung wurde bis dato noch nicht von der AGR Tilia eingereicht.