Mündliche Frage Nr. 1643
Wie ist der gegenwärtige Bearbeitungsstand der Orientierungsnote zur Gesamtvision 2040?
Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
Frage von Stephanie Pauels (CSP):
Heute vor exakt einem halben Jahr, am 14. September 2023, habe ich Sie im Rahmen der Regierungskontrolle nach dem Zeitplan der Gesamtvision 2040 gefragt, die das ostbelgische Bildungswesen weitreichend reformieren und modernisieren soll.
Damals antworteten Sie mir, dass “im Frühjahr” dem Parlament immerhin schonmal eine entsprechende Orientierungsnote zur Verfügung gestellt werde, zu der eine Debatte im PDG geführt werde.
Auch Ministerpräsident Paasch kündigte in seiner Regierungserklärung vergangenen Jahres an, (ich zitiere) “Anfang 2024” eine Orientierungsnote zur Gesamtvision zu präsentieren.
Seit 2019 befindet sich die Gesamtvision in der Ausarbeitung. Ursprünglich war die Vorstellung des Umsetzungsplans der Gesamtivision für das zweite Halbjahr 2022 vorgesehen.
Nun sind wir März 2024 und weniger als 3 Monate vom Ende der Legislaturperiode entfernt. In 87 Tagen wird gewählt.
Es verbleiben dem Bildungsausschuss lediglich noch sechs Sitzungstermine!
Daher möchte ich Sie fragen:
1. Wie ist der gegenwärtige Bearbeitungsstand der Orientierungsnote zur Gesamtvision 2040?
2. Wann wird die Orientierungsnote dem Parlament vorgestellt?
3. Steht dem Parlament nach Einschätzung der Regierung ausreichend Zeit zur Verfügung, um ein derart wichtiges und folgenschweres Dokument wie die Orientierungsnote angemessen bearbeiten und konstruktiv diskutieren zu können?
Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Entwicklung einer Bildungsvision und einer dazugehörigen Strategie zur Erreichung der definierten Ziele ist ein komplexer Prozess. Damit dieser Prozess gelingen kann, sind eine fundierte Analyse der Stärken und Herausforderungen des aktuellen Bildungssystems, Evidenz basierte Erkenntnisse aus der Bildungsforschung und – ganz wichtig - die Einbindung aller beteiligten Bildungsakteure nötig. Das braucht Zeit.
Im Oktober 2023 hat die Regierung die „Bildungsvision 2040 - Meine Bildung. Meine Zukunft“ öffentlich vorgestellt. Die Vision wurde in einem breit angelegten Beteiligungsprozess im Konsens mit den Bildungsakteuren definiert. Der Leitsatz der Vision lautet: „Das Bildungswesen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft gewährleistet für alle Lernenden eine qualitativ hochwertige und inklusive Bildung in einer Lernumgebung, in der sie ihren individuellen Bedürfnissen und Potenzialen entsprechend gefördert und gefordert werden, sich entfalten und wohlfühlen.“
Die Vision rückt somit die Bedürfnisse der Lernenden bei der zukünftigen Gestaltung des Bildungswesens stärker in den Mittelpunkt. Sie definiert als Leitbild zum einen Werte, die künftig das Handeln aller Bildungsakteure bestimmen, und zum anderen Grundsätze, die als strategische Ziele zu verstehen sind und in deren Dienst alle künftigen Bestrebungen stehen. Mit Offenheit, Flexibilität und Mut möchten wir gemeinsam mit den Bildungsakteuren bis 2040 Chancengleichheit erreichen, die Kompetenzen der Zukunft fördern, das Wohlbefinden stärken und die Bildungsqualität sichern.
Um diese Ziele zu erreichen, wird zurzeit eine Bildungsstrategie finalisiert. Diese enthält alle Maßnahmen, die zur Realisierung der Vision beitragen sollen. Die Maßnahmen beruhen auf den Empfehlungen aus den wissenschaftlichen Studien, die in den letzten Jahren durchgeführt wurden. Wie Sie wissen, erwarten wir noch die Ergebnisse der OECD Studie zu den pädagogischen Fragestellungen wie z.B. der Frage nach der Förderung der Grundkompetenzen und der sogenannten Zukunftskompetenzen. Die Erkenntnisse aus dieser Studie werden, sobald sie vorliegen, in den kommenden Wochen noch in die Bildungsstrategie, also den Masterplan, einfließen.
Es stimmt zwar, Frau Pauels, dass die ursprüngliche Projektplanung aus dem Jahr 2019 vorsah, dass die Strategie zur Erreichung der Vision im 2. Halbjahr 2022 vorgelegt werden sollte. Dann kam jedoch die Corona-Krise. Die Bildungsakteure hatten andere Sorgen und die zuständigen Mitarbeiter aus Kabinett und Unterrichtsverwaltung waren mit dem Krisenmanagement mehr als ausgelastet. Eine Beteiligung der Basis, wie ein solcher Prozess ihn erfordert, wäre unter den damals herrschenden Umständen kaum möglich gewesen. Bereits 2020 haben wir die Zeitschiene für das Projekt daher angepasst, wie den diversen Fortschrittsberichten zum entsprechenden REK Projekt zu entnehmen ist. Dennoch haben wir den Prozess während der Corona-Krise unter widrigen Bedingungen vorangetrieben. So hat die OECD ihre Analyse unseres Bildungssystems und die Erkundungen in den Einrichtungen sowie zahlreiche Interviews durchgeführt, wenn auch teilweise die Formate angepasst werden mussten. Es freut mich, dass es uns dank des großen Einsatzes zahlreicher Mitarbeiter trotz der Krise gelungen ist, die Vision gemeinsam mit den Bildungsakteuren zu entwickeln und dass wir in Kürze die Bildungsstrategie fertigstellen werden.
Die Orientierungsnote wird eine Zusammenfassung der Ziele und Maßnahmen aus der Bildungsvision und der Bildungsstrategie enthalten und als Grundlage für die parlamentarische Diskussion dienen und in den nächsten Monaten hier debattiert werden, so dass Sie sich bezüglich Ihrer jeweiligen Prioritäten positionieren können.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.