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Fragen und Antworten

Mündliche Frage Nr. 1636

14. März 2024 – Frage von J. Huppertz an Ministerin KLINKENBERG zum Fahrschuldekret

Wurde das Dekret zur Einführung eines theoretischen Fahrschulunterrichts nach seiner Verabschiedung erfolgreich umgesetzt?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 
 
Frage von Jolyn Huppertz (CSP):
 
Erste-Hilfe-Kurse und theoretischer Fahrschulunterricht können von entscheidender Bedeutung für die Verkehrssicherheit sein. Erste-Hilfe-Kurse vermitteln lebensrettende Fähigkeiten und das richtige Verhalten in Notfallsituationen. Der theoretische Fahrschulunterricht bereitet angehende Fahrer auf die Verkehrsregeln vor und fördert sicheres Fahrverhalten. Beide Maßnahmen tragen dazu bei, Unfälle zu vermeiden, Verletzungen zu verringern und die Sicherheit auf den Straßen zu erhöhen.
 
Seit der Verabschiedung des Dekrets zur Einführung eines theoretischen Fahrschulunterrichts durch das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft im Jahr 2015 ist einige Zeit vergangen.  
 
Meine Fragen: 
1. Wurde das Dekret zur Einführung eines theoretischen Fahrschulunterrichts nach seiner Verabschiedung erfolgreich umgesetzt?
2. Wurden Überprüfungen oder Evaluationen durchgeführt, um die Effektivität des Dekrets zu bewerten?
 
 
Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
 
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
 
im Rahmen der Beantwortung der Fragen 1314 und 1342 berichtete ich bereits am 6. April 2023 und am 11. Mai 2023 über dieses Thema.
Die einzige Sekundarschule, die bisher von dem Angebot des im Dekret vom 18. Mai 2015 geregelten theoretischen Fahrschulunterrichts Gebrauch gemacht hat, ist die Pater-Damian-Sekundarschule. Im Schuljahr 2018-2019 haben 12 Schüler und im Schuljahr 2021-2022 haben 22 Schüler am theoretischen Fahrschulunterricht teilgenommen. In den Schuljahren 2019-2020 und 2020-2021 konnte der Kurs aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen nicht durchgeführt werden. 
 
Aufgrund der bisher geringen Nutzung des Angebots durch die Sekundarschulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft ist zum jetzigen Zeitpunkt seitens der Regierung keine Evaluierung oder Anpassung des Dekrets vorgesehen.
Gerne werden wir aber nochmals die Schulleitungen auf die Möglichkeiten aufmerksam machen und einen entsprechenden Beitrag auf dem Bildungsserver veröffentlichen.
 
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
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