Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht. 

 

 

Die Kliniken St. Vith und Prüm haben ein Interreg-Projekt gestartet, das von der Europäischen Union finanziert wird. Ziel ist eine engere Zusammenarbeit, um die Gesundheitsversorgung in ländlichen Gebieten zu verbessern. Das Projekt umfasst Investitionen in die IT-Technik, darunter schnelleres Internet, Firewall-Ausbau und Netzwerkoptimierung. Durch die Zusammenarbeit können bestimmte Fachbereiche auf den neuesten technischen Stand gebracht werden, was auch grenzüberschreitende Ferndiagnosen ermöglicht. Ein Großteil der finanziellen Mittel fließt in die IT-Sicherheit der Kliniken. Die EU stellt rund 1,5 Millionen Euro für das Projekt zur Verfügung. Ministerpräsident Oliver Paasch lobt die EU-Investitionen in die Grenzregion und betont die Verbesserung der Lebensqualität. Die Zusammenarbeit zwischen den Kliniken birgt jedoch auch neue Herausforderungen aufgrund der Unterschiede zwischen dem belgischen und deutschen Gesundheitssystem. Zusätzlich zu den Kliniken profitieren weitere Projekte in der Region von den Interreg-Geldern.

 

Meine Fragen: 

1. Welche langfristigen Strategien verfolgt die Regierung, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitswesen zu stärken und die regionale Gesundheitsversorgung nachhaltig zu verbessern?

2. Inwiefern werden grenzüberschreitende Projekte im Gesundheitssektor, beispielsweise zwischen Kliniken und medizinischen Einrichtungen, finanziell unterstützt und gefördert?

3. Gibt es laufende oder geplante Projekte zur Kooperation zwischen Krankenhäusern in der Deutschsprachigen Gemeinschaft und anderen Gesundheitseinrichtungen im benachbarten Ausland?

 

 

 

Einem Artikel des GrenzEcho vom 7. März ist zu entnehmen, dass die St. Vither Klinik St. Josef in verschiedenen Bereichen vom Wissen des Prümer Krankenhauses profitieren möchte und dass die Zusammenarbeit im Rahmen eines europäischen Förderprojektes ausgebaut wird. Dies bedeutet, dass sich die Disziplinen beider Krankenhäuser ergänzen sollen, beispielsweise in der Geriatrie, Psychiatrie und der Neurologie. 

 

Da es für die genannten Fachdisziplinen ein ZOAST noch nicht gibt, werde der Austausch auf digitaler Ebene stattfinden.

 

Finanziert werde das Projekt vom Europäischen Förderprogramm "Interreg Großregion". Fernkonsultationen, Fernberatungen, multidisziplinäre Sprechstunden und Personalschulungen sollen durch neue IT-Werkzeuge ermöglicht werden.

 

"Auf Nachfrage erklären die Gesprächspartner, dass sich die Kliniken die Dienstleistungen gegenseitig in Rechnung stellen werden, weil der direkte Weg zum Patienten aufgrund der fehlenden „ZOAST“ nicht möglich ist. Durch die Fördergelder wird ein finanzieller Anreiz für die Ärzte geschaffen – Finanzierung von Gutachten und Konsultationen – bevor sich das Projekt sich selbst trägt.", so das GrenzEcho.

 

2016 musste die Wochenstation im Prümer Krankenhaus geschlossen werden und daraufhin entwickelte sich das so genannte " ZOAST" , welches es deutschen Patientinnen ermöglicht, in St. Vith zu entbinden. ZOAST steht auf Französisch für „Zones Organisées d’Accès aux Soins Transfrontaliers“, was auf Deutsch „Zone der grenzüberschreitenden Inanspruchnahme medizinischer Dienstleistungen“ bedeutet.

 

Man muss wissen, dass für die Schaffung einer solchen Zone, die Kliniken und politischen Entscheidungsträger auf die Zustimmung der Krankenkassen angewiesen sind.

Das europäische Förderprogramm „Interreg Großregion“ trägt zur Finanzierung der erforderlichen digitalen Ausrüstungen bei. Die europäische Finanzierung für das Gesamtprojekt beläuft sich auf 1,542 Millionen Euro, wovon alleine 910.000 Euro nach St.Vith fließen.

 

Das langfristige Ziel dieses Projektes ist aber die Ausweitung des "ZOAST"

 

Meine Fragen:

1. Gibt es weitere ZOAST-Abkommen die in Planung sind oder ins Auge gefasst werden?

2. Wie stehen die Krankenkassen zu diesen Abkommen ?

3. Synergien schaffen und sich gegenseitig fördern, indem man zusammenarbeitet ist sicherlich heutzutage unerlässlich. Wenn aber ein Partner schon überlastet ist, bzw. die Psychiatrieabteilung in der DG , dann stellt sich die Frage, wie die Psychiatrie St. Vith auf dieses Vorhaben reagiert hat ?

 

 

 

Interreg ist ein Förderinstrument der Europäischen Union, mit dem Ziel, grenzüberschreitende Zusammenarbeit in unterschiedlichen Bereichen, darunter auch dem Gesundheitswesen, zu fördern. 

 

Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist in zwei Programmen beteiligt: 

Interreg Großregion und Interreg Maas-Rhein. Projekte werden in diesen Programmen mit bis zu 60 % gefördert. Dies sind europäische Mittel. Mehr Informationen zu den EU-Förderprogrammen finden Sie auf Ostbelgienlive . 

 

Im Juni 2022 hat das Ministerium eine Informationsveranstaltung für die neue EU-Förderperiode 2021-2027 in Eupen organisiert. Daraufhin hat die Klinik St. Josef das Projekt „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit dem Krankenhaus St. Joseph in Prüm“ erarbeitet. Dieses Projekt wurde im Rahmen des ersten Aufrufs in der Großregion genehmigt.

 

Wir sind froh, wenn Partner aus der Deutschsprachigen Gemeinschaft diese Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit nutzen, um die Gesundheitsversorgung der Bürger gemeinsam mit ausländischen Partnern weiterzuentwickeln. 

 

Denn gerade Grenzregionen wie unsere sind interessant, um gemeinsame Pilotprojekte zu starten, an gemeinsamen Lösungen zu arbeiten, Erfahrungen zu sammeln und voneinander zu lernen.

 

Durch das kürzlich genehmigte Projekt sollen die Verbindungen gestärkt und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausgebaut werden. 

 

Die Ausrüstung mit einer sicheren IT-Infrastruktur sowie telemedizinischer Geräte werden schwerpunktmäßig gefördert und ebnen den Weg zu einer grenzüberschreitenden digitalen ärztlichen Konsultation. 

 

Dabei erfolgt eine gegenseitige Unterstützung und Zusammenarbeit im Bereich der Geriatrie seitens Prüm Richtung St.Vith und im Bereich der Psychiatrie seitens St.Vith Richtung Prüm. Das Gesamtprojektbudget beträgt 2.570.682,80 €. Das Budget für die Klinik Sankt Vith beläuft sich auf 1.517.175,60 €. Der EFRE-Förderanteil beträgt 60 %, sprich 910.305,36 €. 

 

Die restlichen 40 % werden mithilfe des Ausstattungszuschusses der DG sowie durch Eigenmittel finanziert. Da es sich hierbei um ein Projekt der Klinik St. Josef handelt, ist der Deutschsprachigen Gemeinschaft die Positionierung der Krankenkassen zu diesem Projekt nicht bekannt. Die Psychiatrie ist eine Abteilung der Klinik St. Josef. 

 

Wenn die Klinik St. Josef sich am Projekt beteiligt, dann ist davon auszugehen, dass die verschiedenen Abteilungen der Klinik über das Vorhaben informiert sind. 

 

Es gibt durchaus einige Kooperationen zwischen der Klinik St. Josef und benachbarten Krankenhäusern im Ausland. Die Klinik ist Projektpartner im Projekt REMOCOSAN „Modellregion für Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich“, welche Ende Februar bei Interreg Großregion eingereicht wurde. Derzeit läuft das Genehmigungsverfahren. 

 

Für die Klinik St. Josef liegt der Schwerpunkt in diesem Projekt bei der Beteiligung an der Organisation (im administrativen und medizinischen Bereich) und der Einrichtung einer ZOAST über die Mutterschaftsvorsorge. 

 

Die stationäre palliativmedizinische Versorgung in Zusammenarbeit mit den auf diesem Gebiet relevanten Akteuren der Deutschsprachigen Gemeinschaft sind ebenfalls Bestandteil des Projektantrages.

 

Außerdem hat die DG-Regierung eine Zusammenarbeit zwischen der Klinik St. Josef und dem UKA Aachen initiiert. Wir finanzieren die fachärztliche Beratung des Mobilen Teams durch eine Kinder- und Jugendpsychiaterin. 

 

Die Psychiaterin bietet zudem Sprechstunden für diagnostische Ersteinschätzung und zur Erarbeitung von Therapieorientierungen und Handlungsoptionen für Dienste an, die Kinder und Jugendliche mit Verdacht auf psychischer Erkrankung begleiten. 

 

Die Dienste sind unter anderem die ASL, die DSL, das ZFP, der Jugendgerichtsdienst, Kaleido sowie das St. Nikolaus Hospital. Bei Bedarf kann die Psychiaterin das betroffene Kind, bzw. den betroffenen Jugendlichen persönlich empfangen. 

 

Das St. Nikolaus Hospital hat keine strukturellen Partnerschaften mit benachbarten Krankenhäusern im Ausland. Sehr wohl wird, je nach Fall, eine geeignete Einrichtung in Deutschland kontaktiert, wenn innerhalb des CHC-Netzwerks kein geeignetes Angebot besteht. Das St. Nikolaus Hospital hat sich in der Vergangenheit zurückhaltend in Richtung der Einrichtung von ZOAST verhalten. Man befürchtet, dass die Abwanderung von Patienten zu einer Schwächung des Krankenhauses führen könnte.  

 

Natürlich begrüßt die Regierung eine Ausweitung der Kooperationen der beiden Kliniken mit Partnern im Ausland, insofern das zu einem Mehrwert für die Patienten führt und die Existenz der beiden Standorte in der DG dadurch nicht gefährdet wird. 

 

Auf Ebene der Ostbelgienregelung und im Bereich der Langzeitrehabilitation laufen aktuell Gespräche für eine Zusammenarbeit mit benachbarten Einrichtungen im Ausland. 

 

Auch die bestehende Vereinbarung mit dem Universitätsklinikum Aachen zu den reservierten Betten in der Kinder- und Jugendpsychiatrie wird erneut begutachtet.

 

Zudem sucht das Netzwerk mentale Gesundheit den Austausch mit ausländischen Einrichtungen.