Mündliche Frage Nr. 1607
Wie hat die Regierung dafür Sorge getragen, dass die Anpassungen im Kleinkind- und Kinderbetreuungssektor transparent und partizipativ abgelaufen sind, also z. B. auch Erfahrungen und Sorgen des Betreuungspersonals und der Tageseltern gehört und berücksichtigt wurden?
Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.
Frage von Andreas Jerusalem (Ecolo):
Eine entlassene Direktorin, eine Tagesmutter, die ihre Anstellung in der DG verliert, weil sie in der Französischen Gemeinschaft wohnt, ein öffentlicher Aufschrei aufgrund von nicht klar kommunizierten Veränderungen und offenen Fragen in der Kinderbetreuung - der Gründungsprozess des ZKB, sowie dessen ersten Wochen als zuständiger Dienst für Kleinkind- und Kinderbetreuung dürfen durchaus als turbulent bezeichnet werden.
Natürlich kann eine Reform der hier vorliegenden Größenordnung nie ohne gewisse negative Auswirkungen und eigentlich auch nie ohne Fehler ablaufen. Daher ist es umso wichtiger, gründlich zu planen und die verfügbaren Ressourcen zu nutzen. Die Verwaltung des RZKB, Tageseltern, Betreuer und Betreuerinnen der AuBe-Standorte, die Gemeinden, das Ministerium, die Gewerkschaften, die Fraktionen aus Mehrheit und Opposition im Parlament – die Zahl der Akteure, die wertvolle Erkenntnisse zu diesem Prozess hätten beitragen können, ist lang, und von mir nur unvollständig angerissen worden.
Die Regierung hat sich entschieden, den angesprochenen Prozess binnen sehr kurzer Zeit umzusetzen, und damit für Druck auf sich selbst, aber auch auf alle direkt beteiligten Dienste und Personen gesorgt.
In diesem Prozess müssten eine bedachte Kommunikation sowie wirksame Partizipation wichtige Rollen gespielt haben.
Inwiefern dies auch der Fall ist, möchte ich anhand der folgenden Fragen gerne genauer erfahren.
1. Wie hat die Regierung dafür Sorge getragen, dass die Anpassungen im Kleinkind- und Kinderbetreuungssektor transparent und partizipativ abgelaufen sind, also z. B. auch Erfahrungen und Sorgen des Betreuungspersonals und der Tageseltern gehört und berücksichtigt wurden?
2. Welche Akteure, Personen, Instanzen, … wurden in den Prozess der Gründung des ZKB und damit der Neuausrichtung der Kinder- und Kleinkindbetreuung in der DG eingebunden?
3. Wie schätzen Sie den weiteren Verlauf der Arbeiten im Sektor der Kinder- und Kleinkindbetreuung ein?
Antwort von Lydia Klinkenberg (ProDG), Ministerin für Unterricht, Ausbildung, Kinderbetreuung und Erwachsenenbildung:
Sehr geehrte Frau Vorsitzende,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
in Bezug auf die Konzertierung und die Schritte zur Information des Personals im Rahmen des Gründungsprozesses des ZKB verweise auf die Antworten auf die Frage 1551 von Herrn Mertes vom 30. November 2023 „zu den Betreuungszeiten der allein arbeitenden Tagesmütter im Vollstatut ab dem 1. Januar 2024“ und die Frage 1574 von Herrn Mertes vom 18. Januar 2024 „zu den chaotischen Zuständen in der Kommunikation bezüglich des neuen Vollstatuts der Tagesmütter“.
In Bezug auf den weiteren Verlauf der Arbeiten im Sektor, bin ich davon überzeugt, dass sich die Reform positiv auf den Sektor der Kinderbetreuung auswirken wird, insbesondere, weil die Attraktivität des Berufs des Kinderbetreuers erhöht wurde und eine Steigerung der Anzahl Betreuungsplätze zur Folge haben wird.
Ich würde mich generell freuen, wenn auch hier im Parlament nicht immer nur die vermeintlich negativen Meldungen aufgegriffen würden und dem neuen Direktor Zeit gewährt wird, um die Herausforderungen in der Kinderbetreuung schrittweise anzugehen. Ich kann Ihnen aber versichern, dass alle beste Absichten haben.
Hervorheben möchte ich auch die sehr gute Arbeit des Verwaltungsrats des Zentrums, der sich gewissenhaft den vielen unterschiedlichen Themen und Herausforderungen stellt.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.