DE Familienleistungen - Dok. 304, RV Pfizer Covid-19 - Dok. 283, BV Sonderausschuss Covid - Dok. 90/5, RV Legitimitätsfragen Covid - Dok. 265
Anwesend:
Vorsitz: R. Nelles (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: L. Göbbels, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen, R. Nelles
SP: L. Faymonville
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: /
PFF: G. Freches
Stellvertreter: F. Mockel (ECOLO)
Andere Abgeordnete: M. Balter (VIVANT), J. Huppertz (fraktionslos)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), I. Goffart (VIVANT, per Videozuschaltung)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), V. Lübbert (Beraterin Kabinett Antoniadis, per Videozuschaltung), L. Piraprez Lübbert (Beraterin Kabinett Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: A. Heck (Referent Fachbereich Familie und Senioren)
Parlamentsverwaltung: M. Niessen (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
Zur Berichterstatterin wurde Frau L. Göbbels benannt.
Allgemeine und artikelweise Vorstellung des Vorschlags durch den verantwortlichen Referenten des Ministeriums.
Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion.
Weitere Vorgehensweise:
Der Resolutionsvorschlag soll in der Sitzung vom 10. Januar 2024 abgestimmt werden.
Zum Berichterstatter wurde Herr L. Faymonville benannt.
Weitere Diskussion sowie Hinterlegung von zwei Abänderungsvorschlägen, s. Dokument 283 (2023-2024) Nr. 2
Abstimmungen:
Die Abänderungsvorschläge I und II wurden mit 9 Jastimmen einstimmig angenommen.
Die Gesamtheit des Resolutionsvorschlags in seiner abgeänderten Form wurde mit 9 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Dem Berichterstatter wurde zur Abfassung des Berichtes einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zum Berichterstatter wurde Herr J. Grommes benannt.
Abstimmung:
Der vorliegende Berichtentwurf, Dokument 90 (2023-2024) Nr. 6, wurde mit 8 Jastimmen bei einer Enthaltung angenommen.
Dem Berichterstatter wurde zur Wiedergabe des Abstimmungsergebnisses einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zum Berichterstatter wurde Herr G. Freches benannt.
Vorstellung eines Arbeitsdokuments im Hinblick auf die Hinterlegung eines Abänderungsvorschlags. Weitere Diskussion.
Weitere Vorgehensweise:
Ein Datum zur weiteren Diskussion und ggf. Abstimmung des Resolutionsvorschlags soll auf der Sitzung vom 10. Januar 2024 festgelegt werden.