Beschluss SoA Covid-19 Pandemie - Dok. 90/5, Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen, J. Huppertz
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding
PFF: G. Freches
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), P. Naveau (ECOLO), I. Goffart (VIVANT, per Videozuschaltung)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), Laura Piraprez (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Niessen (Ausschussbetreuer)
TAGESORDNUNG:
Evaluierung Umsetzung Corona-Sonderausschuss - Beratung über die Stellungnahme der Regierung zu den Empfehlungen.
Der Ausschuss beriet über die Empfehlungen 1 bis 11. Die Beratungen werden in der Ausschusssitzung vom 28. Juni fortgesetzt. Rückfragen zu den am Ausschusstag durch die Regierung hinterlegten Anhänge können zu diesem Zeitpunkt gestellt werden.
Die Stellungnahmen der Regierung zu den Empfehlungen 131 bis 138 wurden hinterlegt. Etwaige Fragen durch die Fraktionen können bis Montag, den 26. Juni, 10.00 Uhr hinterlegt werden.
Die Ausschüsse I, II und III werden gebeten, Berichte zu ihren Beratungen zu erstellen und diese dem Ausschuss IV bis zum 13. September 2023 zuzustellen.
2. Weitere Arbeitsplanung
Am 6. September 2023 werden, sofern nötig, die Beratungen zu den Empfehlungen zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie - Dok 90 (2021-2022) fortgeführt, sowie die Beratungen über die der Bürgerempfehlungen zum Thema „Integration von Menschen mit Migrationshintergrund in Ostbelgien“ begonnen.
Am 13. September 2023 werden im Anschluss an die Kontrollsitzung die Beratungen zu den Empfehlungen zur Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie - Dok 90 (2021-2022) beendet.
In Vorbereitung auf die Ausschusssitzung am 28. Juni 2023 wird den Ausschussmitgliedern die Übersicht über die noch anstehenden Themen und Termine zugestellt.