DE 1. HHA 2023, Beschlussvorschlag GfV S.I.A. - 3. Nachtrag - Dok. 114/6, DE med. Prävention - Dok. 270/1, Beschluss Einsetzung Sonderausschuss Covid - Dok. 90/5, RV Aufarbeitung Corona-Maßnahmen - Dok. 265/1
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen, J. Huppertz
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding (per Videozuschaltung)
PFF: G. Freches
Andere Parlamentarier: M. Balter (VIVANT)
Beratender Mandatar: J. Schrobiltgen (CSP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), P. Naveau (ECOLO)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), C. Hagelstein (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), V. Lübbert (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: J. Arens (Fachbereichsleiter Familie und Soziales, per Video-zuschaltung), K. Fatzaun (Fachbereichsleiterin Jugendhilfe, per Videozuschaltung), Y. Pommée (Referent Fachbereich Jugendhilfe, per Videozuschaltung), G. Jost (Referatsleiter Infektionsschutz, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Ernst (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Vorstellung der Haushaltsanpassungen des Organisationsbereichs 50 - Programme 11 und 15 (Familie und Soziales) sowie Programm 14 (Jugendhilfe).
Der Berichterstatterin, Liesa Scholzen, wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abschluss der Beratungen.
Abstimmung:
- Der dritte Nachtrag zum Geschäftsführungsvertrag mit der VoG S.I.A. wurde mit 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der Berichterstatterin, Frau I. Voss-Werding, wurde für die Erstellung des mündlichen Berichts mit 9 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zum Berichterstatter wurde Herr J. Grommes benannt.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 4 wurden mit 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretvorschlags wurde mit 7 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Für die Erstellung des mündlichen Berichts wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Dieser Tagesordnungspunkt wurde vertagt.
Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch einen der Autoren und erste Reaktionen seitens der Fraktionen und der Regierung.
Weitere Vorgehensweise: Stellungnahmen der Fraktionen in der Sitzung vom 31. Mai 2023.