DE Schaffung eines Beirats für Gesundheit - Dok. 228, RV Endometriose - Dok. 236
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen, J. Huppertz
SP: /
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding
PFF: G. Freches
Stellvertreter: C. Servaty (SP)
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), I. Goffart (VIVANT, per Videozuschaltung), P. Naveau (ECOLO)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), L. Piraprez (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: K. Cormann (Fachbereichsleiterin Gesundheit und Senioren, per Videozuschaltung), C. Wintgens (Jurist – Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: K.-H. Lambertz (SP)
TAGESORDNUNG:
Vorstellung der Abänderungsvorschläge durch die Autoren - Diskussion.
Abstimmung der einzelnen Artikel und Abänderungsvorschläge:
Artikel 1
Artikel 1 wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Artikel 2
Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 228 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 2 Jastimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. IV (siehe Dokument 228 (2022-2023) Nr. 4) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
Artikel 2 des Dekretentwurfs in seiner ursprünglichen Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 3
Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 228 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 2 Jastimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.
Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 228 (2022-2023) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen gegen 3 Neinstimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Der Abänderungsvorschlag Nr. V (siehe Dokument 228 (2022-2023) Nr. 4) wurde mit 5 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.
Artikel 3 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 4 bis 9
Die Artikel 4 bis 9 wurden mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Artikel 10
Der Abänderungsvorschlag Nr. VI (siehe Dokument 228 (2022-2023) Nr. 5) wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Artikel 10 in seiner abgeänderten Form wurde mit 8 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
Gesamtheit des Dekretentwurfs
Der Dekretentwurf in seiner abgeänderten Form wurde in seiner Gesamtheit mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Abstimmung:
Der Resolutionsvorschlag wurde mit 6 Neinstimmen gegen 3 Jastimmen abgelehnt.