Regierungskontrolle, Maßnahmendekret - Dok. 363/1-3, Empfehlungen Bürgerversammlung "Migration" - Dok. 277, Themendebatte zur Orientierungsnote Bildungsvision 2040
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: K. Elsen, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, S. Pauels
SP: K. Neycken-Bartholemy
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: S. Piront
Fraktionen: M. Kirchens (CSP), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung)
Ministerium: R. de Sy (Leiterin Fachbereich Pädagogik), I. Maystadt (Referatsleiterin Senioren, Fachbereich Gesundheit und Senioren), S. Recker (Leiter Fachbereich Unterrichtspersonal, per Videozuschaltung), C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation), R. Sauer (Juristin, Fachbereich lokale Behörden und Kanzlei, per Videozuschaltung), A. Weynand (Beraterin Fachbereich Unterrichtspersonal)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: L. Göbbels (ProDG)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Frau NEYCKEN-BARTHOLEMY (SP) an Ministerin Klinkenberg zur politischen Bildung für die Jugendlichen, die ab 16 Jahren für die Europawahl einer Wahlpflicht unterliegen
2. Frage von Herrn MERTES (VIVANT) an Ministerin Klinkenberg zu den ausgewogenen Essensangeboten an den Kiosken der DG-Mensa
3. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Ministerin Klinkenberg zum gesunden Snack-Angebot in Sekundarschulen
4. Frage von Herrn MERTES (VIVANT) an Ministerin Klinkenberg zu der Möglichkeit von Schnuppertagen in akademischen Berufen
5. Frage von Frau PAUELS (CSP) an Ministerin Klinkenberg zu den Bemühungen zur automatischen Anerkennung von beruflich-technischen Diplomen aus dem deutschsprachigen europäischen Ausland
6. Frage von Frau PAUELS (CSP) an Ministerin Klinkenberg zu den Möglichkeiten der Einschreibung von Schülern aus anderen belgischen Gemeinschaften an den Schulen der DG
7. Frage von Frau PAUELS (CSP) an Ministerin Klinkenberg zum aktuellen Arbeitsstand der Hausaufgabenreform
8. Frage von Frau PAUELS (CSP) an Ministerin Klinkenberg zum Arbeitsstand zur kostenlosen schulinternen Aufgabenbetreuung
9. Frage von Frau PAUELS (CSP) an Ministerin Klinkenberg zur Zukunft der Kinderbetreuung am Standort Manderfeld
10. Frage von Frau PAUELS (CSP) an Ministerin Klinkenberg zur Förderpädagogik – Integration in ostbelgischen Sekundarschulen
11. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Ministerin Klinkenberg zum Bedarf eines Fördersekundarschulstandorts im Süden der DG
12. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Ministerin Klinkenberg zur Kostendeckelung von Schulausflügen in der Französischen Gemeinschaft
13. Frage von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Ministerin Klinkenberg zur Aufwertung der Ausbildungsbegleitung der Studierenden an der AHS im Zuge der Reform der Lehrergrundausbildung
14. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Ministerin Klinkenberg zu Radonwerten in Raerener Schulen
15. Frage von Herrn KRAFT (CSP) an Ministerin Klinkenberg zur Forderung des RDJ und der ostbelgischen Schülerräte nach einem eigenen Schulfach Bürgerkunde
16. Frage von Frau PIRONT (PFF) an Ministerin Klinkenberg zur Optimierung der Kompetenzvermittlung zum Thema Bürgerkunde: Evaluation und Weiterentwicklung des fächerübergreifenden Ansatzes
17. Frage von Frau PIRONT (PFF) an Ministerin Klinkenberg zum Platzmangel an der AHS
18. Frage von Frau PIRONT (PFF) an Ministerin Klinkenberg zur Berücksichtigung gesundheitlicher Risiken und kultureller Praktiken bei Schülern während des Ramadan
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Vorstellung eines neuen Abänderungsvorschlags sowie der übriggebliebenen Maßnahmen aus dem Ursprungsdokument und den bereits hinterlegten Abänderungsvorschlägen.
Fragen und Austausch.
Die Stellungnahme wird nach einem Austausch im Ausschuss noch einmal leicht abgeändert und anschließend den Mitgliedern der Bürgerversammlung zugestellt.
3. Themendebatte zur Orientierungsnote der Regierung zur Bildungsvision 2040
Die öffentliche Themendebatte soll wie geplant am 2. Mai um 15 Uhr im Plenarsaal stattfinden und per Livestream ausgestrahlt werden. Der Livestream wurde bereits vom Präsidium genehmigt.
Folgende Redezeiten wurden festgehalten:
- Impulsreferat der Regierung: 15 Minuten
- Stellungnahme der Fraktionen: je 15 Minuten
- Stellungnahme der Regierung: 15 Minuten
- Erwiderungen seitens der Fraktionen: je 5 Minuten
- Gegebenenfalls Antwort der Regierung und Kommentare der Fraktionen: je 3 Minuten