Vorstellung des Schulbauprogramms II, Empfehlungen Bürgerversammlung "Integration" - Dok. 277, BV Sonderausschuss Covid-19 - Dok. 90/5, Weltlehrertag
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: K. Elsen, L. Göbbels, L. Scholzen
CSP: S. Pauels (per Videozuschaltung)
SP: K. Neycken-Bartholemy
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: S. Piront
Fraktionen: M. Kirchens (CSP), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin), C. Schröder (Berater Ministerin Klinkenberg)
Ministerium: J. Probst (Leiter Fachbereich Infrastruktur), N. Peters (Beraterin Fachbereich Infrastruktur)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: C. Kraft (CSP)
TAGESORDNUNG:
1. Vorstellung des Schulbauprogramms II
Zur Berichterstatterin wurde Frau S. Piront benannt. Für die Abfassung des Berichts wurde ihr das Vertrauen ausgesprochen.
Vorstellung des Schulbauprogramms II und der beiden Umsetzungsphasen durch die Vertreter aus dem Ministerium und die Regierung.
Fragen und Austausch.
Erster Austausch mit der Regierung zu den Empfehlungen 1, 5-9, 11 (Punkt 2), 15 und 20. Es wird eine vorläufige Stellungnahme erstellt; die Beratungen werden auf dieser Grundlage am 21. September fortgesetzt.
Nach Aufnahme der Stellungnahme der ECOLO-Fraktion in den Bericht und einer kleineren Anpassung wird das Dokument dem Ausschuss IV zugestellt.
4. Weltlehrertag
Der Ausschuss spricht sich dafür aus, die zunächst für Oktober geplante Veranstaltung zum Weltlehrertag auf Januar 2024 zu verschieben. Es werden weiter Themenvorschläge gesammelt.