Infrastrukturplan - Dok. 7/21, DE zinslose Darlehen - Dok. 266/1, Empfehlungen Jugendparlament "Jugend und Arbeit", DE 1. HHA 2023, Beschluss Sonderausschuss Covid-19 - Dok. 90/5
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: L. Göbbels, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, S. Pauels
SP: K. Neycken-Bartholemy
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: S. Piront
Fraktionen: M. Kirchens (CSP), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung)
Ministerium: J. Probst (Leiter Fachbereich Infrastruktur), C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation), N. Bogaerts (Berater Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: K. Elsen (ProDG)
TAGESORDNUNG:
Vorstellung der Anpassungen in den Programmen 07 – Schulbauten – und 18 – Familie – des Infrastrukturplans durch den Leiter des Fachbereichs Infrastruktur.
Fragen und Austausch.
Vorstellung von Abänderungsvorschlägen durch die Mitarbeiter des Fachbereichs Ausbildung und Unterrichtsorganisation.
Fragen und Austausch.
3. Empfehlungen des Jugendparlaments 2023 an die Politik zum Thema „Jugend und Arbeit“
Erläuterungen des Ministeriums und der Regierung zur geplanten Erweiterung des zinslosen Darlehens (Handlungsempfehlung 4).
Vorstellung der Anpassungen im OB 30 – Unterricht, Beschäftigung und Ausbildung – Programme 13 (Zuschüsse und Dotationen), 19 (Studienbeihilfen, Stipendien und wissenschaftliche Forschung) und 22 (Außerschulische Aus- und Fortbildung im Bereich Mittelstand und Landwirtschaft).
Die Stellungnahme der Regierung zu den Empfehlungen 88-125 und den allgemeinen Empfehlungen 1-6 lag vor. Es wurde vereinbart, dass die Ausschussmitglieder ihre Fragen und Bemerkungen bis Ende der nächsten Woche schriftlich einreichen.