DE 1. HHA - Dok. 5-1-HH2023, DE Rahmenpläne Unterrichtswesen - Dok. 264/1, DE Stipendiensystem - Dok. 266/1
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: K. Elsen, L. Göbbels, L. Scholzen
CSP: C. Kraft, S. Pauels
SP: K. Neycken-Bartholemy
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: /
PFF: /
Stellvertreter: I. Voss-Werding (ECOLO)
Fraktionen: M. Kirchens (CSP), J.-P. Wetzels (SP, per Videozuschaltung), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO), D. Niessen (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin, per Videozuschaltung), Dr. M. Pommé (Kabinettschefin Ministerin Klinkenberg, per Videozuschaltung)
Ministerium: R. De Sy (Leiterin Fachbereich Pädagogik), J. Arens (Leiter Fachbereich Familie und Soziales), C. Reinertz (Leiterin Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation), N. Bogaerts (Berater Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: A. Jerusalem (ECOLO), S. Piront (PFF)
TAGESORDNUNG:
Vorstellung der Anpassungen im OB 30 – Unterricht, Beschäftigung und Ausbildung – Programm 11 (Pädagogik) sowie im OB 50 – Gesundheit und Soziales – Programm 23 (Kinderbetreuung).
Fragen und Austausch.
Hinterlegung eines Abänderungsvorschlags zum Anhang des Dekretentwurfs durch die Fraktionen ProDG, CSP, SP und ECOLO.
Abstimmungen:
- Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 264 (2022-2023) Nr. 2) wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung angenommen.
- Die Artikel 1 bis 3 des Dekretentwurfs in ihrer ursprünglichen Form wurden mit 4 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Der Anhang des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form wurde mit 4 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs einschließlich des Anhangs in seiner abgeänderten Form wurde mit 4 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
- Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des Berichts über die Abstimmungen wurde der Berichterstatterin mit 8 Jastimmen einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zur Berichterstatterin wurde Frau S. Pauels benannt.
Vorstellung des Dekretentwurfs durch die Mitarbeiter des Fachbereichs Ausbildung und Unterrichtsorganisation des Ministeriums.
Fragen und Austausch.