Regierungskontrolle, Maßnahmendekretentwurf Unterrichtswesen - Dok. 256/1
Anwesend:
Vorsitz: L. Scholzen (ProDG)
Ausschussmitglieder:
ProDG: K. Elsen, L. Göbbels, L. Scholzen
CSP: S. Pauels
SP: /
VIVANT: A. Mertes
ECOLO: A. Jerusalem
PFF: S. Piront
Stellvertreter: K.-H. Lambertz (SP)
Fraktionen: M. Kirchens (CSP), J. Schrobiltgen (CSP), J. Nägler (VIVANT, per Videozuschaltung), K. Klein (ECOLO), D. Niessen (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: L. Klinkenberg (Ministerin)
Ministerium: A. Weynand (Beraterin Fachbereich Unterrichtspersonal, per Videozuschaltung), Dr. A. Walther (Amtsärztin, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: M. Brüls (Ausschussbetreuer)
Entschuldigt: C. Kraft (CSP), K. Neycken-Bartholemy (SP)
TAGESORDNUNG:
I. REGIERUNGSKONTROLLE
Fragen
1. Frage von Herrn Lambertz an Ministerin Klinkenberg zur Umsetzung der RZKB-Reform.
2. Frage von Herrn Lambertz an Ministerin Klinkenberg zum Inhalt des Tätigkeitsberichts des RfE für das Jahr 2022.
3. Frage von Herrn Jerusalem an Ministerin Klinkenberg zu den Statuten der Tageseltern ab 2024.
4. Frage von Herrn Jerusalem an Ministerin Klinkenberg zur Vernetzung von Schulen, Standorten der außerschulischen Betreuung sowie der Hausaufgabenbetreuung.
5. Frage von Herrn Jerusalem an Ministerin Klinkenberg zu den paragemeinschaftlichen Einrichtungen für das Förderschulwesen.
6. Frage von Herrn Mertes an Ministerin Klinkenberg zu Erste-Hilfe-Kursen an Schulen und dem ZAWM.
7. Frage von Frau Pauels an Ministerin Klinkenberg zu den Prioritäten bezüglich des Berichts von Piller und Born.
8. Frage von Herrn Jerusalem an Ministerin Klinkenberg zum Stipendiensystem für Studien außerhalb der Deutschsprachige Gemeinschaft.
II. NICHTÖFFENTLICHER SITZUNGSTEIL
Fragen und Austausch.
Abstimmungen:
- Die Artikel 1 bis 81 wurden mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wurde mit 5 Jastimmen bei 3 Enthaltungen angenommen.
- Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
- Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des von ihm angenommenen Textes.