Sitzung vom 20. Januar 2026 RV Onlineplattformen - Dok. 66, Bericht ArsVitha, Arbeitsplanung Anwesend: Vorsitz: Stiel D. (VIVANT) Ausschussmitglieder: Cremer F. (ProDG), Elsen K. (ProDG), Henn M. (CSP), Löfgen G. (PFF), Messerich K. (ProDG), Teller L. (CSP) Andere Parlamentsmitglieder: Hoffmann M. (VIVANT) Minister: Freches G. Kabinett: Derwahl M. (Berater) Ministerium: Bertemes R. (Referentin Fachbereich Sport, Medien und Tourismus) Parlamentsverwaltung: Klubert N. (Ausschussbetreuerin) Abwesend: Jerusalem A. (ECOLO), Klinkenberg B. (SP) TAGESORDNUNG: 1. Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die Föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es Versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen - Dokument 66 (2024-2025) Nr. 1 Vorstellung des Vorschlags eines Abänderungsvorschlags durch die Mehrheitsfraktionen – Stellungnahmen der Fraktionen. Die Beratungen sollen in den nächsten Sitzungen fortgesetzt werden. 2. Abstimmung des Berichts zur Anhörung von ArsVitha Der vorgelegte Bericht zur Anhörung der VoG ArsVitha Kulturforum zu ihren Tätigkeiten wurde mit 7 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. 3. Weitere Arbeitsplanung
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