Ausübung gewöhnliche Verwaltungsaufsicht dt. Sprachgebiet - Dok. 94/7, Verantwortung der Politik im Netz, Empfehlungen Bürgerversammlung „Wohnraum für alle!“ - Dok. 186, Empfehlungen Bürgerversammlung "Integration" - Dok. 277, RV Eupener Bahnhof - Dok. 249, Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: C. Servaty (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners, L. Scholzen
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: /
Stellvertreter: G. Freches (PFF)
Anderes Parlamentsmitglied: K.-H. Lambertz (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP)
Regierung: D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident Paasch), M. Vondegracht (Kabinettschef Minister Antoniadis)
Ministerium: P. Werner (Fachbereichsleiter Kanzlei und lokale Behörden), M. Mockel (Referent Fachbereich Kanzlei und lokale Behörden)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: O. Paasch (Ministerpräsident), A. Antoniadis (Minister), E. Jadin (PFF)
TAGESORDNUNG
Zur Berichterstatterin wurde P. Creutz-Vilvoye benannt.
Vorstellung des Berichts durch die Regierung. Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch.
Abstimmung:
Zur Abfassung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
2. Verantwortung der Politik im Netz
Vorstellung der durch die Verwaltung überarbeiteten Dokumente – weitere Beratung.
Besprechung der abschließenden Stellungnahme des Ausschusses.
Weitere Vorgehensweise: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Nonpaper zu den Schlussfolgerungen des Ausschusses für die nächste Ausschusssitzung zu erarbeiten.
Erarbeitung einer Stellungnahme zu den Empfehlungen Nrn. 24 und 26: Austausch über die Empfehlungen.
Weitere Vorgehensweise: Die Verwaltung wird beauftragt, ein Nonpaper zur Stellungnahme des Ausschusses für die nächste Ausschusssitzung vorzubereiten.
Der Tagesordnungspunkt wurde auf Anfang Oktober vertagt.
Der Tagesordnungspunkt wurde auf die nächste Ausschusssitzung vertagt.
7. Weitere Arbeitsplanung
Vorbereitung des Treffens mit dem Wallonischen Parlament:
Der Ausschuss bittet die Regierung, eine Übersicht zu den Zusammenarbeitsabkommen mit der Wallonischen Region zu erstellen
Debatte zur künftigen strategischen Agenda der EU (CALRE/AdR)
Aufgrund der hohen Arbeitslast und der knappen Fristen verzichtet der Ausschuss darauf, sich an der von der CALRE und dem AdR initiierten Debatte zu beteiligen.