Orientierungsnote zum Wohnungswesen (VII) - Dok. 232, RV Eupener Bahnhof - Dok. 249, Verantwortung der Politik im Netz, Gesellschaftspolitisches Thema, Resolution Staatsreform
Anwesend:
Vorsitz: C. Servaty (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners, L. Scholzen
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: E. Jadin
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), B. Rosskamp (ECOLO)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident, per Videozuschaltung), E. Bach (Berater Minister Antoniadis, TOP 1, per Videozuschaltung)
Ministerium: S. Beyer (Referent Wohnungswesen, TOP 1, per Videozuschaltung), K. Raddatz (Fachbereichsleiter Raumordnung, Wohnungswesen und Energie, TOP 1, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: O. Paasch (Ministerpräsident)
TAGESORDNUNG
Fortführung der Beratungen - Formulierung der Schlussfolgerungen
Der Ausschuss beschließt, Unia um eine weitere Stellungnahme zu bitten, nachdem die fehlenden Informationen nachgereicht sind.
Fortführung der Beratungen.
Die Verwaltung wird mit der Organisation einer Anhörung zu der Thematik beauftragt.
3. Verantwortung der Politik im Netz
Besprechung der weiteren Vorgehensweise.
4. Gesellschaftspolitisches Thema
Besprechung der weiteren Vorgehensweise.
5. Resolution Staatsreform
Erste Stellungnahmen der Fraktionen zu Methodik, Zeitschiene und Inhalt. Der Ausschuss beauftragt den Studiendienst, eine Übersicht zum aktuellen Stand der Dinge zu erstellen.