Verwaltungsaufsicht dt. Sprachgebiet - Jahrbericht 2021 - Dok. 94/6,Bericht ZA Flandern - Do. 238/1, RV Baumterialien - Dok. 199/1 und RV Energiekosten - Dok. 202/1, Empfehlungen Bürgerversammlung Digitale Fähigkeiten - Dok. 240/1
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners, L. Scholzen
CSP: P. Creutz-Vilvoye
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter
ECOLO: /
PFF: E. Jadin (per Videozuschaltung)
Anderes Parlamentsmitglied: C. Servaty (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), A. Kirch (PFF, per Videozuschaltung), B. Rosskamp (ECOLO)
Regierung: D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident Paasch),
M. Vondegracht (Kabinettschef Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: P. Werner (Fachbereichsleiter lokale Behörden und Kanzlei), R. Miribung (Fachbereichsleiter Finanzen und Haushalt), E. Johnen (Fachbereichsleiterin Außenbeziehungen, per Videozuschaltung), F. Girretz (Fachbereich Außenbeziehungen, per Videozuschaltung), M. Mockel (Referent Fachbereich lokale Behörden und Kanzlei)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: R. Nelles (CSP), F. Mockel (ECOLO), O. Paasch (Ministerpräsident), A. Antoniadis (Minister)
TAGESORDNUNG
Zur Berichterstatterin wurde Frau P. Creutz-Vilvoye benannt.
Vorstellung des Jahrberichts 2021 – Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeiner Austausch.
Abstimmung:
Der Berichterstatterin wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Zum Berichterstatter wurde Herr F. Cremer benannt.
Vorstellung der Auswertung des Arbeitsprogramm der Jahre 2019-2021 und des Arbeitsprogramms der Jahre 2023-2025 – Fragen der Ausschussmitglieder und allgemeiner Austausch.
Abstimmung:
Dem Berichterstatter wurde für die Abfassung des schriftlichen Berichts einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Festlegung der weiteren Vorgehensweise: Aktualisierung der Datenlage der beiden Resolutionsvorschläge durch die Autoren. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Syntheseübersicht der beiden Resolutionen für Mitte März zu erstellen.
Aufnahme der Beratungen über die dem Ausschuss zur Abgabe einer Stellungnahme zugewiesenen Empfehlungen Nrn. 6 (Unterpunkte 1-2) und 18-22 sowie Thema 3.