RV Baumaterialien - Dok. 199/1, RV Energiekosten - Dok. 202/1, Verantwortung der Politik im Netz, Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: L. Scholzen (per Videozuschaltung)
CSP: R. Nelles
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter (per Videozuschaltung)
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Stellvertreter: L. Göbbels (ProDG)
Andere Parlamentsmitglieder: P. Spies (SP)
Beratender Mandatar: A. Ossemann (SP)
Referent Senator: F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), D. Hilligsmann (Kabinettschef Minister-präsident Paasch, per Videozuschaltung), E. Bach (Kabinettschef Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin), D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: F. Cremer, R. Heiners (ProDG) ; P. Creutz-Vilvoye (CSP), O. Paasch (Ministerpräsident)
TAGESORDNUNG
Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch einen der Autoren.
Erste Stellungnahmen der Fraktionen und Reaktionen des Mitautors.
Schlussfolgernd hält der Vorsitzende fest, dass an dem Thema weitergearbeitet und den Bezügen zu den Empfehlungen der Bürgerversammlung zum Thema „Wohnraum für alle! Wie kann die Politik zukunftsfähigen und bezahlbaren Wohnraum schaffen?“, dem angekündigten Dekretentwurf der Regierung für den Wohnungsbau sowie dem in Diskussion befindlichen Dekretentwurf über die Raumordnung Rechnung getragen werden soll.
Die Festlegung der weiteren Vorgehensweise erfolgt auf einer nächsten Sitzung des Ausschusses.
Vorstellung des Resolutionsvorschlags durch einen der Autoren.
Erste Stellungnahmen der Fraktionen und Reaktionen des Mitautors.
Schlussfolgernd hält der Vorsitzende fest, dass an dem Thema weitergearbeitet werden soll.
Die Festlegung der weiteren Vorgehensweise erfolgt auf einer nächsten Sitzung des Ausschusses.
3. Verantwortung der Politik im Netz
Austausch zur weiteren Vorgehensweise und Festlegung, dass bis Anfang September konkrete Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise – insbesondere auch zur Eingrenzung des Themas, zur Schärfung der Fragestellung(en) und zu den entsprechenden Zielen – von den Fraktionen unterbreitet werden können.
4. Weitere Arbeitsplanung des Ausschusses
Der vorgelegte Terminplan September bis Dezember 2022 wird kurz durchgesprochen.
Zu den Ausschuss I betreffenden Empfehlungen der Bürgerversammlung zum Thema „Inklusion macht Schule“ müssen die Schlussfolgerungen bis Ende September formuliert sein
Für die weitere Arbeitsplanung betreffend den Dekretentwurf über die Raumordnung – Dokument 187 (2021-2022) Nr. 1 wird festgelegt:
die für den 29. August 2022 geplante Sitzung wird gestrichen;
der Vorsitzende wird in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen Arbeitsplan für die Sitzungen am 5. und 12. September sowie am 3. und 10. Oktober erarbeiten, der in jeder dieser Sitzungen – gegebenenfalls auch über das übliche Zeitfenster hinaus – abgearbeitet wird;
die Regierung sowie die Fraktionen sind für September gebeten, erste – gegebenenfalls noch informelle – Abänderungsvorschläge zu erarbeiten bzw. vorzustellen.