Anhörung thematische Debatte „Verantwortung der Politik im Netz“, RV Umgehungstrasse N62 - Dok. 146/1, Informationen zum Bürgerdialog "Wohnen"
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, L. Scholzen (per Videozuschaltung), R. Heiners
CSP: R. Nelles (per Videozuschaltung)
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: C. Servaty (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP, per Videozuschaltung), F. Louis (PFF, per Videozuschaltung), J. Schrobiltgen (CSP, per Videozuschaltung), G. Dalberg (ProDG)
Regierung: D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident Paasch), N. De Palmenaer (Beraterin Ministerpräsident Paasch, per Videozuschaltung)
Gäste: M. Emmer (Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft, Freie Universität Berlin, per Videozuschaltung), R. Meyer (Direktorin Landesmedienanstalt Saarland), I. Goedert (Abteilungsleiterin Medienaufsicht und Medienforschung Landesmedienanstalt Saarland), T. Lask (Leiterin Institut für Demokratiepädagogik), S. Kirschner (Referentin Institut für Demokratiepädagogik, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin, per Videozuschaltung), D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: P. Creutz-Vilvoye (CSP)
TAGESORDNUNG
1. Anhörung thematische Debatte „Verantwortung der Politik im Netz“
Anhörung der Sachverständigen.
Stellungnahmen und Fragen der Ausschussmitglieder und der Regierung.
Reaktionen der Sachverständigen.
Bericht aus dem Treffen der Arbeitsgruppe vom 10. Februar 2022.
Weitere Vorgehensweise: Ein weiteres Treffen der Arbeitsgruppe findet am 24. Februar 2022 um 18.30 Uhr statt. Ergebnis soll möglichst ein konzertierter Abänderungsvorschlag sein – der Abschluss der Diskussion und die Abstimmungen sind für die Ausschuss I-Sitzung am 7. März 2022 geplant.
3. Informationen des Vorsitzenden zum Bürgerdialog zum Thema Wohnen
Die Empfehlungen werden dem Parlamentspräsidenten am 19. Februar 2022 überreicht.
Nach heutiger Einschätzung wird vorgeschlagen, alle Empfehlungen an Ausschuss I zu verweisen, der gegebenenfalls Stellungnahmen der Ausschüsse II und IV zu diversen Empfehlungen einholt.
Die Vorstellung der Empfehlungen durch die Bürgerversammlung sowie des Endberichts der Arbeitsgruppe Wohnungsbau wird in einer Sondersitzung des Ausschusses I am Freitag, den 18. März 2022 um 18.00 Uhr stattfinden.