Grenzüberschreitende Kooperation
8. Dezember 2023 –Vertreter der in der Großregion tagenden Parlamente trafen sich in Trier zur 70. Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrats, IPR . Neben einer Resolution zum Nahost-Konflikt verabschiedete der IPR Empfehlungen zum Schienenverkehr, zum Projekt der Trockenmauern und zur Bekämpfung von Tierseuchen. Das grenzüberschreitende Gremium beschloss ebenfalls eine engere Zusammenarbeit mit ähnlichen Partnergremien.
(Foto: (c)Landtag RLP/J. Klein)
Parlamentarische Vertreter von Rheinland-Pfalz, dem Saarland, dem Großherzogtum Luxemburgs, der Region Grand Est, der Wallonischen Region, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft trafen sich am Freitag, 8. Dezember 2023 in Trier. Landtagspräsident Hendrik Hering, der für die Jahre 2023 und 2024 den Vorsitz des IPR innehat, begrüßte seine Gäste in der dort ansässigen Europäischen Rechtsakademie. Für das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft nahmen Parlamentspräsident Charles Servaty und Erste Vizepräsidentin Patricia Creutz-Vilvoye an der Plenarsitzung teil.
Zu Beginn der Sitzung diskutierte der IPR eine Stellungnahme zur Situation im Nahen Osten und plädierte eindringlich für Toleranz und Religionsfreiheit. Vor dem Hintergrund wachsenden Antisemitismus betonten die Mitglieder die Wichtigkeit von politischer und demokratischer Bildung.
Der IPR verabschiedete ebenfalls mehrere Empfehlungen, die den Regierungen in der Großregion zugestellt werden:
• Einführung einer Direktzugverbindung zwischen Paris und Berlin über Saarbrücken
• Unterstützung der Weiterentwicklung des grenzüberschreitenden Schienengüterverkehrs in der Großregion
• Thema „Die Trockenmauern in der Großregion“
• Die Großregion als Vorbild in der grenzüberschreitenden Tierseuchenbekämpfung: Die Afrikanische Schweinepest (ASP) gemeinsam wirksam bekämpfen
Zuletzt wurde auch über eine Annäherung an ähnliche grenzüberschreitend tätige Gremien beschlossen. So wird die Zusammenarbeit mit dem Oberrheinrat ebenso vertieft wie die Kooperation mit dem Benelux-Parlament und der Baltic Assembly, der Versammlung der Baltischen Staaten. Vertreter aller Gremien berichteten in der Plenarsitzung über ihre Arbeitsschwerpunkte und ihre Arbeitsweise.
Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)
Der IPR wurde im Jahr 1986 gegründet. Der IPR ist eine beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, die Empfehlungen formuliert. Die Großregion besteht aus den Teilregionen Rheinland-Pfalz, dem Saarland, Lothringen in der französischen Region Grand Est, dem Großherzogtum Luxemburg, der Fédération Wallonie-Bruxelles, der Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.
Weitere Informationen zum IPR https://cpi-ipr.eu/