Montag, 06.11.2023

Ausschuss I für allgemeine Politik, lokale Behörden, Raumordnung, Wohnungswesen, Energie, nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Zusammenarbeit

17:00 Uhr

Öffentlicher Teil

Fragen und Interpellationen

Fragestunde

Frage Nr. 1487 von Herrn HEINERS (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zu einer Studie über die möglichen Folgen des Einstein-Teleskops 
Frage Nr. 1488 von Frau CREUTZ-VILVOYE (CSP) an Ministerpräsident PAASCH zur PDG-Resolution zur Senkung der Mehrwertsteuer auf Neubauten und Baumaterialien
Frage Nr. 1489 von Herrn LAMBERTZ (SP) an Minister ANTONIADIS zur Ab-sichtserklärung Dreiländereck Eifel-Ostbelgien-Éislek
Frage Nr. 1490 von Herrn MOCKEL (ECOLO) an Minister ANTONIADIS zur Um-setzung des Fonds für Nachhaltigkeit
Frage Nr. 1491 von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Ministerpräsident PAASCH zu den Bemühungen der Regierung gegen das Geoblocking

Nichtöffentlicher Teil

1. Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Dokument 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 1
Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 - Dokument 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 2,
Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 - Dokument 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 1,
Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 1 

Erläuterungen der Regierung zu den verfügenden Teilen, den Einnahmen, den Ausgaben der Organisationsbereiche Raumordnung, Wohnungswesen, Energie und Infrastrukturplan - Fragen der Ausschussmitglieder und Diskussion