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Ausschusssitzungen

Mittwoch, 09.11.2022

Ausschuss IV für Gesundheit und Soziales

16:00 Uhr

Öffentlicher Teil

Fragen und Interpellationen

Fragestunde

Frage Nr. 1153 von Frau SCHOLZEN (ProDG) an Minister ANTONIADIS zur Betreuungssituation beeinträchtigter Personen ab dem 21. Lebensjahr
Frage Nr. 1154 von Herrn SERVATY (SP) an Minister ANTONIADIS zu fehlenden Wohnangeboten für mehrfach beeinträchtigte Menschen über 21 Jahren
Frage Nr. 1155 von Herrn GROMMES (ProDG) an Minister ANTONIADIS zum Thema Kinésiotherapeuten in Ostbelgien
Frage Nr. 1156 von Herrn FRECHES (PFF) an Minister ANTONIADIS zur psychischen Gesundheit der ostbelgischen Bevölkerung
Frage Nr. 1157 von Frau STIEL (VIVANT) an Minister ANTONIADIS zur Grippe-Impfung
Frage Nr. 1158 von Frau HUPPERTZ (CSP) an Minister ANTONIADIS zur Unterstützung für Eltern, die ihren Partner / ihre Partnerin verlieren

Nichtöffentlicher Teil

1. Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 16. Dezember 2021 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2022 – Dokument 5-2-HH2022 (2022-202) Nr. 1,

Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dokument 4-HH2023 (2022-2023) Nr. 1

Erläuterungen der Regierung und des Ministeriums zum Organisationsbereich 70 (Infrastruktur) - Programme 18, 19, 20, 21, 22 und 27

2. Evtl.: Programmdekretvorschlag 2022 - Dokument 233 (2022-2023) Nr. 1

Benennung eines Berichterstatters - Erläuterungen der Regierung - Fragen und allgemeine Diskussion

3. Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen mit Unterstützungsbedarf - Dokument 225 (2022-2023) Nr. 1

Abänderungsvorschläge - evtl: Abstimmung

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