DE 1. HHA 2024, DE Opferbeistand - Dok. 361, RV Bekämpfung von Armut - Dok. 322, RV Sternenkinder - Dok. 349, RV Pharmasektor demokratische Prinzipien - Dok. 350
Anwesend:
Vorsitz: R. Nelles (CSP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: L. Göbbels, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: R. Nelles
SP: L. Faymonville
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding
PFF: G. Freches
Andere Parlamentsmitglieder: J. Huppertz (fraktionslos), Patricia Creutz-Vilvoye (CSP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), I. Goffart (Vivant), P. Naveau (Ecolo)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), S. Bejdic (Berater Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), J. Nyssen (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), C. Hagelstein (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: C. Zimmermann (Referentin Soziales, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: N. Klubert (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: S. Houben-Meessen (CSP)
TAGESORDNUNG:
Die vorgelegte Stellungnahme des Ausschusses wurde mit 8 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Dem Berichterstatter Herr J. Grommes wurde einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abstimmungen:
Der Artikel 1 wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltung angenommen.
Der Dekretentwurf wurde in seiner Gesamtheit mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltung angenommen.
Der Ausschuss beschloss einstimmig, einen mündlichen Bericht zu erstellen. Für die Abfassung des mündlichen Berichts wurde der Berichterstatterin Frau I. Voss-Werding einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Der Ausschuss beschloss, den Vorschlag nicht abzustimmen und einen Bericht von den Diskussionen im Ausschuss sowie der Anhörung zu erstellen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin Frau L. Göbbels einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Der Ausschuss beschloss, den Vorschlag nicht abzustimmen und einen Bericht von den Diskussionen im Ausschuss zu erstellen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde der Berichterstatterin Frau I. Voss-Werding einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Der Ausschuss beschloss, den Vorschlag nicht abzustimmen und einen Bericht von den Diskussionen im Ausschuss zu erstellen. Zum Berichterstatter wurde Herr J. Grommes ernannt. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts wurde ihm einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.