DE Billigung ZA Gebietskörperschaften
Familienleistungen - Dok. 253, DE Billigung ZA Interregionales Organ Familienleistungen - Dok. 254, Anhörung IAMBIC, weitere Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: J. Huppertz (CSP)
Ausschussmitglieder: ProDG: F. Cremer, J. Grommes, L. Scholzen
CSP: S. Houben-Meessen, J. Huppertz
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: D. Stiel
ECOLO: I. Voss-Werding
PFF: G. Freches
Beratende Mandatare: J. Schrobiltgen (CSP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), I. Goffart (VIVANT, per Videozuschaltung), P. Naveau (ECOLO)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), V. Lübbert (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), J. Nyssen (Beraterin Minister Antoniadis, per Videozuschaltung)
Ministerium: K. Fatzaun (Fachbereichsleiterin Jugendhilfe, per Videozuschaltung)
IAMBIC:: H. Krickel, P. Paquay, I. Meis (per Videozuschaltung, O. Vanhaelen, Gutachter (per Videozuschaltung), Dr. J. Guerra Gonzales, Mediator und Gutachter (per Videozuschaltung), U. Kodjoe, Mediatorin und Psychologin, (per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
TAGESORDNUNG:
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs wird mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wird mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wird mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Abstimmungen wird der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
Abstimmungen:
- Der einzige Artikel des Dekretentwurfs wird mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Die Gesamtheit des Dekretentwurfs wird mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.
- Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wird mit 5 Jastimmen bei 2 Enthaltungen gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Abstimmungen wird der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.
3. Anhörung der Vereinigung IAMBIC (International Academy Maintaining the Best Interest of the Child)
Vorstellung der Arbeiten durch die Vertreter der Vereinigung IAMBIC – Reaktionen und Fragen der Ausschussmitglieder – Antworten der Vertreter von IAMBIC.
4. Weitere Arbeitsplanung
Besprechung der weiteren Vorgehensweise in Bezug auf die Anhörung der WPZS vor dem Hintergrund der von der Regierung initiierten Organisationsanalyse der WPZS und der Evaluation des Dekrets vom 13. Dezember 2018 über die Angebote für Senioren und Personen mit Unterstützungsbedarf sowie über die Palliativpflege.
Die Verwaltung wird beauftragt, die von den Fraktionen eingereichten Fragen zu synthetisieren.