Vorstellung des Erlasses zum Energieprämiensystem, Anhörung des Instituts für Demokratiepädagogik (IDP) zu SpeakUp, Verantwortung der Politik im Netz, Autonomieentwicklung
Anwesend:
Vorsitz: C. Servaty (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners, L. Scholzen
CSP: R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: /
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), B. Rosskamp (ECOLO)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), M. Vondegracht (Kabinettschef Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident),
Ministerium: M. Johanns (Referent Fachbereich Raumordnung, Wohnungswesen und Energie),
Gäste S. Kirchner (Referentin IDP), Dr. T. Lask (wissenschaftliche Leiterin IDP),
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin), G. Modard-Girretz (Leiterin juristischer Dienst)
Entschuldigt: P. Creutz-Vilvoye (CSP), E. Jadin (PFF)
TAGESORDNUNG
1. Vorstellung des Erlasses zum Energieprämiensystem
Vorstellung der Anpassungen am Erlass zum Energieprämiensystems durch die Regierung.
Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch.
2. Anhörung des Instituts für Demokratiepädagogik (IDP) zu SpeakUp
Vorstellung des Stands der Arbeiten zum Speak Up! Bündnis des Instituts für Demokratiepädagogik.
Fragen der Ausschussmitglieder und Austausch.
3. Verantwortung der Politik im Netz
Vorstellung der überarbeiteten Texte zur Abberufung von Mandataren durch die Leiterin des juristischen Dienstes.
Zum Berichterstatter wurde Herr R. Heiners benannt.
Weitere Vorgehensweise:
Für den Dekretvorschlag und den Sonderdekretvorschlag werden Gutachten des Staatsrats angefragt.
4. Autonomieentwicklung
Festlegung der weiteren Vorgehensweise:
Die Fraktionen setzen sich intern mit den vorhandenen Dokumenten (insbesondere zum Finanzsimulator) auseinander und geben der Ausschussbetreuung bis zum 17. Januar Rückmeldung, damit eine synthetische Übersicht für die Sitzung des 22. Januars vorliegen kann.