DE 3. Anpassung HH2022, DE endg. Abrechnung HH2022, DE zweite HHA 2023, DE Festlegung HH 2024, Screening der Regionalzuständigkeiten (II), Sonstiges
Anwesend:
Vorsitz: C. Servaty (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners, L. Scholzen
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: C. Servaty
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: /
Stellvertreter: G. Freches (PFF)
Anderes Parlamentsmitglied: K.-H. Lambertz (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP)
Regierung: D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident)
Ministerium: R. Miribung (Fachbereichsleiter Finanzen, Haushalt und Controlling, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: E. Jadin (PFF), O. Paasch (Ministerpräsident)
TAGESORDNUNG
Vorstellung der Abänderungsvorschläge Nrn. I-III (Dok. 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 3) durch die Regierung
Abstimmungen:
Dokument 5-3-HH2022 (2023-2024) Nr. 1
Die Artikel 1 bis 4 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs einschließlich seiner Anhänge und Anlagen wurde mit demselben Ergebnis gutgeheißen.
Dokument 6-HH2022 (2023-2024) Nr. 1
Die Artikel 1 und 2 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Dokument 5-2-HH2023 (2023-2024) Nr. 1
Die Artikel 1 bis 5 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form einschließlich der Anhänge und Anlagen wurde ebenfalls mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nrn. 1 und 3
Die Artikel 1 bis 3 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der Abänderungsvorschlag Nr. I (siehe Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Artikel 4 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Artikel 5 bis 13 wurden mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang I wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der Abänderungsvorschlag Nr. II (siehe Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der Anhang II.1 in seiner abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Anhang II.2 wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der Abänderungsvorschlag Nr. III (siehe Dokument 4-HH2024 (2023-2024) Nr. 3) wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Anlage 1 in ihrer abgeänderten Form wurde mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Die Gesamtheit des Dekretentwurfs in seiner abgeänderten Form einschließlich der teils abgeänderten Anhänge und Anlagen wurde ebenfalls mit 5 Jastimmen bei 4 Enthaltungen angenommen.
Der vorliegende Teil der Berichte wurde mit 9 Jastimmen einstimmig gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Beratungen vom 4. Dezember 2023 wurde dem Berichterstatter mit demselben Ergebnis das Vertrauen ausgesprochen.
2. Screening der Regionalzuständigkeiten (II)
Durchsicht der Regionalzuständigkeiten und Besprechung der weiteren Vorgehensweise.
3. Verschiedenes
Zur Berichterstatterin für den Bericht zur Vorstellung des Finanzsimulators (Dokument 314 (2023-2024) Nr. 1) vom 27. November 2023 wurde Frau L. Scholzen benannt.