Empfehlungen Bürgerversammlung „Inklusion macht Schule" - Dok. 155/1, DE Raumordnung - Dok. 187/1, RV Baumaterialien - Dok. 199/1, RV Energiekosten - Dok. 202/1, Arbeitsplanung
Anwesend:
Vorsitz: K.-H. Lambertz (SP)
Ausschussmitglieder:
ProDG: F. Cremer, R. Heiners (per Videozuschaltung), L. Scholzen
CSP: P. Creutz-Vilvoye, R. Nelles
SP: K.-H. Lambertz
VIVANT: M. Balter
ECOLO: F. Mockel
PFF: /
Ersatzmitglied: E. Jadin (PFF)
Anderes Parlamentsmitglied: C. Servaty (SP)
Fraktionen: J.-C. Franken (CSP), E. Teller (Praktikant CSP), B. Rosskamp (ECOLO)
Regierung: A. Antoniadis (Minister), D. Hilligsmann (Kabinettschef Ministerpräsident Paasch, per Videozuschaltung), E. Bach (Kabinettschef Minister Antoniadis, per Videozuschaltung), S. Bejdic (Berater Minister Antoniadis, per Videozuschaltung),
Ministerium: K. Raddatz (Leiter Fachbereich Raumordnung, per Videozuschaltung), V. Renson (Juristin, Fachbereich Lokale Behörden und Kanzlei, per Videozuschaltung)
Referent Gemeinschaftssenator: F. Louis (PFF, per Videozuschaltung)
Parlamentsverwaltung: E. Johnen (Ausschussbetreuerin), D. Kerren (Ausschussbetreuerin)
Entschuldigt: O. Paasch (Ministerpräsident)
TAGESORDNUNG
Ergänzungen zum vorgelegten Entwurf und Verabschiedung der Schlussfolgerungen zu den Empfehlungen Nrn. 28-29.
Vorstellung des aktualisierten Arbeitsdokuments zu Abänderungvorschlägen seitens der Regierung.
Absprachen zur weiteren Vorgehensweise: In der Ausschuss-I-Sitzung am 19. September (nach der Plenarsitzung) stellen die Fraktionen ihre Abänderungsvorschläge vor.
Zur Berichterstatterin wurde Frau E. Jadin benannt.
Stellungnahmen der Fraktionen und Austausch zur weiteren Vorgehensweise: Gemeinsam mit dem Resolutionsvorschlag Dokument 202 (2021-2022) Nr. 1 wird das Dokument ab Januar 2023 im Ausschuss weiter bearbeitet werden.
Zur Berichterstatterin wurde Frau L. Scholzen benannt.
Stellungnahmen der Fraktionen und Austausch zur weiteren Vorgehensweise: Gemeinsam mit dem Resolutionsvorschlag Dokument 199 (2021-2022) Nr. 1 wird das Dokument ab Januar 2023 im Ausschuss weiter bearbeitet werden.
5. Weitere Arbeitsplanung des Ausschusses
Austausch zur weiteren Arbeitsplanung des Ausschusses, u. a. zu:
- Informationen des Ausschussvorsitzenden zum Stand der Arbeiten des Interparlamentarischen Klimadialogs
- Das gesellschaftspolitische Thema zum Jubiläum 50 Jahre Autonomie soll noch im Herbst 2022 im Ausschuss thematisiert werden.