Dokument 142 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 1. März 2021 über die Mediendienste und die Kinovorstellungen und des Dekrets vom 27. Juni 1986 über das Belgische Rundfunk- und Fernsehzentrum der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 9-HH2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 117 (2025-2026) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des ersten Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Jugendbüro der Deutschsprachigen Gemeinschaft (2023-2027)
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 9 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 8) - Administrativer Haushalt - Liste der Haushaltsfonds - Liste der mehrjährigen Verpflichtungen - Liste der Bürgschaften - Liste der nicht eintreibbaren Forderungen
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7bis) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Haushaltspläne)
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 7 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Geschäftsberichte)
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 6 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 5 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 5) - Organisationsbereich 40
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 4 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 9-HH2024 (2025-2026) Nr. 3 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 2 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 2) - Einnahmen, Simulation, Infrastrukturplan und Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 1 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 1) - Rechnungslegung 2024, Bilanz, Ergebnisrechnung
Dokument 7 (2025-2026) Nr. 5 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Finanzsimulation – Entwicklung „Norm Hoher Finanzrat“
Dokument 5-2-HH2025 (2025-2026) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 4-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 7 (2024-2025) Nr. 2 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2025 (2024-2025) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 33 (2024-2025) - Empfehlungen der 6. Bürgerversammlung von November 2024 zum Thema „Schülerkompetenzen: Wie können emotionale Fähigkeiten an ostbelgischen Schulen vermittelt werden, damit Schüler fit für die Zukunft sind?“
Dokument 68 (2024-2025) - Anhörung der Tourismusagentur Ostbelgien zu ihren Aufgaben - Ausschussbericht
Dokument 55 (2024-2025) - Beschluss zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Tourismusagentur Ostbelgien (TAO) (2021-2025) - Nachtrag 2
Dokument 66 (2024-2025) - Resolutionsvorschlag an das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat, die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Einführung eines Gesetzes, das ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien festlegt sowie Strafmaßnahmen für Plattformen, die es versäumen, eine korrekte Altersverifikation durchzuführen
Dokument 41 (2024-2025) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dezember 2024
Dokument 27 (2024-2025) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Autonomen Gemeinderegie TILIA für die Trägerschaft und Verwaltung des Kulturzentrums Alter Schlachthof Eupen (2025-2029)
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 9 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 8) - Administrativer Haushalt - Liste der Haushaltsfonds - Liste der mehrjährigen Verpflichtungen - Liste der Bürgschaften - Liste der nicht eintreibbaren Forderungen
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 8 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7bis) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Haushaltspläne)
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 6 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 5 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 5) - Organisationsbereich 40
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 4 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 9-HH 2023-2025 Nr. 3 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 2 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 2) - Einnahmen, Simulation, Infrastrukturplan und Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 1 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 1) - Rechnungslegung 2023, Bilanz, Ergebnisrechnung
Dokument 4-HH2025 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 5-2-HH2024 (2024-2025) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 370 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 26. Oktober 1998 über die Einführung der Neuregelung der deutschen Rechtschreibung
Dokument 9-HH2024 (2023-2024) Nr. 1 - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 357 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 7. Februar 2024 zur Änderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 19. März 2020 zwischen dem Föderalstaat, der Flämischen Gemeinschaft, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Kompetenzen der Gemeinschaften und des Föderalstaates in Sachen Tax-Shelter-Regelung für audiovisuelle Werke und Bühnenwerke und über den Informationsaustausch
Dokument 5-1-HH2024 (2023-2024) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 7 (2023-2024) Nr. 27 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 36 (2023-2024) Nr. 5 - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlamentes an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - November 2023
Dokument 307 - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Abänderung der Aktualisierung des UBO-Registers
Dokument 302 (2023-2024) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, den Senat und die föderale Regierung, das EU-Parlament, die EU-Kommission, den EU-Ministerrat und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Verbesserung der Bankdienstleistungen und zur Verankerung des Rechts auf Zahlung mit Bargeld in der Verfassung
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