Dokument 146 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Abänderung des dekretalen Teils des Gesetzbuches über räumliche Entwicklung
Dokument 138 (2025-2026) - Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Sondergesetzesvorschlag zur Abänderung des Sondergesetzes vom 8. August 1980 zur Reform der Institutionen und des Sondergesetzes vom 12. Januar 1989 über die Brüsseler Institutionen im Hinblick auf die Ausweitung des Wahlrechts der im Ausland lebenden Belgier auf die Wahlen zu den Gemeinschafts- und Regionalparlamenten sowie zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des Gesetzes vom 6. Juli 1990 zur Regelung der Modalitäten für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, mit dem Ziel, im Ausland lebenden Belgiern das Wahlrecht für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu gewähren
Dokument 134 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits, geschehen zu Brüssel am 30. Oktober 2016
Dokument 7 (2025-2026) Nr. 7 - Finanzsimulation der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Sensitivitätsanalyse
Dokument 7 (2025-2026) Nr. 6 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 9-HH2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 121 (2025-2026) - Vorschlag eines begründeten Gutachtens zum Vorentwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Gesetzes vom 31. Dezember 1983 über institutionelle Reformen für die Deutschsprachige Gemeinschaft - Anfrage auf Abgabe eines Gutachtens
Dokument 59 (2025-2026) Nr. 5 - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des fünften Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgien (WFG) (2021-2026)
Dokument 115 (2025-2026) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit mit Flandern in Ausführung des Zusammenarbeitsabkommens vom 28. März 2017 zwischen Flandern und der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Auswertung des Arbeitsprogramms der Jahre 2023-2025 und Arbeitsprogramm der Jahre 2026-2028
Dokument 122 (2025-2026) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Zusammenarbeit mit der Wallonischen Region - Evaluierungsbericht für die Jahre 2023-2024 und Kooperationsprogramm für das Jahr 2025
Dokument 116 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 13. November 2023 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung
Dokument 32 (2025-2026) - Ausübung der gewöhnlichen Verwaltungsaufsicht über die Gemeinden des deutschen Sprachgebiets - Bericht 2024
Dokument 114 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 15. Dezember 2008 über die Finanzierung der Gemeinden und öffentlichen Sozialhilfezentren durch die Deutschsprachige Gemeinschaft
Dokument 106 (2025-2026) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 17. Januar 1994 zur Festlegung der Verfahrensweise der im Rat der Deutschsprachigen Gemeinschaft eingesetzten Untersuchungsausschüsse
Dokument 107 (2025-2026) - Dekretvorschlag zur Abänderung des Dekrets vom 25. Juni 1996 über die Durchführung pädagogischer Konferenztage
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 9 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 8) - Administrativer Haushalt - Liste der Haushaltsfonds - Liste der mehrjährigen Verpflichtungen - Liste der Bürgschaften - Liste der nicht eintreibbaren Forderungen
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7bis) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Haushaltspläne)
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 7 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Geschäftsberichte)
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 6 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 5 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 5) - Organisationsbereich 40
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 4 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 9-HH2024 (2025-2026) Nr. 3 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 2 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 2) - Einnahmen, Simulation, Infrastrukturplan und Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 1 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 1) - Rechnungslegung 2024, Bilanz, Ergebnisrechnung
Dokument 7 (2025-2026) Nr. 5 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Finanzsimulation – Entwicklung „Norm Hoher Finanzrat“
Dokument 6-HH2024 (2025-2026) - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 5-3-HH2024 (2025-2026) - Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 5-2-HH2025 (2025-2026) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 4-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 104 (2025-2026) - Resolutionsvorschlag an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur strategischen Neuausrichtung des Dienstes mit getrennter Geschäftsführung „Gemeinschaftszentren“
Dokument 99 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Zustimmung zu folgenden internationalen Abkommen: 1. Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Königreich Thailand andererseits, geschehen zu Brüssel am 14. Dezember 2022; 2. Rahmenabkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Regierung Malaysias andererseits, geschehen zu Brüssel am 14. Dezember 2022
Dokument 65 (2024-2025) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur rechtlichen Verpflichtung ausländischer Onlineplattformen, die EU-Richtlinien zur Produktsicherheit und Produktanforderungen einzuhalten, Zollkontrollen zu verstärken, unlautere Wettbewerbspraktiken zu verbieten und Verstöße konsequent zu ahnden
Dokument 88 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Abänderung des Dekrets vom 1. Juni 2004 über die Ausübung gewisser Zuständigkeiten der Wallonischen Region im Bereich der untergeordneten Behörden durch die Deutschsprachige Gemeinschaft
Dokument 92 (2024-2025) - Bericht über die Führung der Gemeinde- und Provinzialratswahlen vom 13. Oktober 2024 in Ausführung von Artikel L4146-24 des Kodex der lokalen Demokratie und der Dezentralisierung
Dokument 87 (2024-2025) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, den Senat, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug auf die garantierte und angemessene Vertretung der Bevölkerung des deutschen Sprachgebiets in der föderalen Abgeordnetenkammer
Dokument 59 (2024-2025) - Beschluss zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Ostbelgien (WFG) (2021-2025)
Dokument 7 (2024-2025) Nr. 3 - Finanzsimulation der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Sensitivitätsanalyse
Dokument 7 (2024-2025) Nr. 2 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2025 (2024-2025) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 72 (2024-2025) - Vorstellung des Jahresberichts 2023 der Direktion Beziehungen zu den nationalen Parlamenten des Europäischen Parlaments über die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten der EU – Anhörung und Austausch mit dem beratenden Mandatar, Mitglied des Europäischen Parlaments, Herrn P. Arimont - Ausschussbericht
Dokument 53 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Übereinkommen im Rahmen des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen über die Erhaltung und nachhaltige Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere von Gebieten außerhalb nationaler Hoheitsbefugnisse, geschehen zu New York am 19. Juni 2023
Dokument 65 (2024-2025) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission, den EU-Ministerrat und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur rechtlichen Verpflichtung ausländischer Onlineplattformen, die EU-Richtlinien zur Produktsicherheit und Produktanforderungen einzuhalten, Zollkontrollen zu verstärken, unlautere Wettbewerbspraktiken zu verbieten und Verstöße konsequent zu ahnden
Dokument 58 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Protokoll zur Änderung des am 28. Februar 1996 in Hanoi unterzeichneten Abkommens zwischen dem Königreich Belgien und der Sozialistischen Republik Vietnam zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerhinterziehung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie des Protokolls, geschehen zu Hanoi am 12. März 2012
Dokument 54 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Zustimmung zum Zusatzprotokoll zwischen dem Königreich Belgien und der Europäischen Freihandelsassoziation, geschehen zu Brüssel am 24. November 2022
Dokument 49 (2024-2025) - Beschluss zur Genehmigung des Entwurfs eines Geschäftsführungsvertrags zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Institut für Aus- und Weiterbildung im Mittelstand und in kleinen und mittleren Unternehmen (2021-2025) - Nachtrag 2
Dokument 52 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Zustimmung zu der Vereinbarung zwischen der Nordatlantischen Vertragsorganisation und dem Königreich Belgien über die Rechtsstellung des befristeten diensttuenden Personals eines Organs der NATO mit Sitz im Hoheitsgebiet des Königreichs Belgien, geschehen zu Brüssel am 7. Februar 2022
Dokument 51 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Zustimmung zu dem Protokoll zur Änderung des Protokolls über die Vorrechte und Immunitäten der Benelux-Organisation für geistiges Eigentum (Marken, Muster oder Modelle), geschehen zu Brüssel am 6. Dezember 2022
Dokument 41 (2024-2025) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dezember 2024
Dokument 40 (2024-2025) - Vorschlag eines Gutachtens zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des ordentlichen Gesetzes vom 6. Juli 1990 zur Regelung der Modalitäten für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, um im Ausland ansässigen Belgiern das Stimmrecht für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu gewähren
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 7 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Geschäftsberichte)
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 9 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 8) - Administrativer Haushalt - Liste der Haushaltsfonds - Liste der mehrjährigen Verpflichtungen - Liste der Bürgschaften - Liste der nicht eintreibbaren Forderungen
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 8 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7bis) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Haushaltspläne)
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 6 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 5 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 5) - Organisationsbereich 40
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 4 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 9-HH 2023-2025 Nr. 3 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 2 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 2) - Einnahmen, Simulation, Infrastrukturplan und Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 1 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 1) - Rechnungslegung 2023, Bilanz, Ergebnisrechnung
Dokument 4-HH2025 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 5-3-HH20230(2024-2025) - Dekretentwurf zur dritten Anpassung des Dekrets vom 15. Dezember 2022 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
Dokument 5-2-HH2024 (2024-2025) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 6-HH2023 (2024-2025) - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Rechnungsjahres der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023
Dokument 94 (2023-2024) Nr. 9 - Ausübung der gewöhnlichen Verwaltungsaufsicht über die Gemeinden des deutschen Sprachgebiets - Jahresbericht 2023
Dokument 18 (2024) - Bericht des Ombudsdienstes der Deutschsprachigen Gemeinschaft 2023 – Auswertung der Beschwerderegister
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