Sitzung vom 1. Oktober 2021

 

Vorsitz: G. Freches (PFF)

 

Ausschussmitglieder:

ProDG: F. Cremer, J. Grommes

CSP: S. Houben-Meessen, J. Huppertz

SP: /

VIVANT: M. Balter (per Videozuschaltung)

ECOLO: F. Mockel

PFF: G. Freches 

 

Regierung: A. Velz (Kabinettschef Ministerpräsident Paasch)

 

Parlamentsverwaltung: D. Kerren (Ausschussbetreuerin)

 

Stellvertreter: P. Spies (SP, per Videozuschaltung)

 

Entschuldigt: L. Scholzen (ProDG), C. Servaty (SP)

 

 

 

Diskussion und Abstimmung der Vorschläge für die Anhörungen zu Cluster D

 

Anhörungen zur Grenzgängerproblematik am 07.01.

Anhörungen zur Kommunikation und Information am 14.01.

Anhörungen zu den Grundfreiheiten der Bürger am 21.01.

Anhörungen zur Organisation der Dienste der DG und der Kooperation mit anderen Behörden am 28.01.

 

Die einzuladenden Gäste für die Anhörungen am 07.01., 21.01. und 28.01. wurden einstimmig angenommen.

Die Gästeliste für den 14.01. wurde mit 7 Jastimmen und einer Neinstimme angenommen.

Der Vorschlag, Mitglieder des Kollektivs covidrationnel anzuhören, wurde mit 5 Neinstimmen bei einer Jastimme und 2 Enthaltungen abgelehnt.