14. April 2026 – Frage von D. STIEL an Herrn Minister FRECHES zur Finanzierung und nachhaltigen Nutzung der Plattform „Demino“

Wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten für die Konzeption sowie die technische Umsetzung der Plattform bis zum offiziellen Start unter Berücksichtigung aller genutzten Finanzmittel (EU, DG und Eigenmittel)?

Die nachfolgend veröffentlichte Frage und die Antwort entsprechen den hinterlegten Originalfassungen. Die endgültige Version ist im Bulletin für Interpellationen und Fragen (BIF) veröffentlicht.

Frage von Diana STIEL (Vivant), vom 14. April 2026:

Bei der Vorstellung der Plattform „Demino“ im März 2026 wurde das Projekt als Meilenstein für die politische Bildung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft gewürdigt. Solche digitalen Vernetzungsplattformen sind ohne Zweifel gut gemeint und in der Theorie sinnvoll, doch die eigentliche Arbeit besteht nun darin, „Demino“ im Bewusstsein und im Alltag der Bürger so fest zu etablieren, dass das Portal nicht als bloßer digitaler Friedhof endet, den außer den beteiligten Akteuren kaum jemand nutzt.

Hierzu lauten unsere Fragen:

1.    Wie hoch belaufen sich die Gesamtkosten für die Konzeption sowie die technische Umsetzung der Plattform bis zum offiziellen Start unter Berücksichtigung aller genutzten Finanzmittel (EU, DG und Eigenmittel)?
2.    Welche jährlichen Gesamtkosten sind für den laufenden Betrieb inklusive Wartung sowie die personelle Koordination in den kommenden Jahren vorgesehen?
3.    Welches Budget ist explizit für Werbe- und Sensibilisierungsmaßnahmen vorgesehen, um die Plattform in der breiten Bevölkerung als genutzte Anlaufstelle zu etablieren?

Antwort von Gregor FRECHES (PFF), Minister für Kultur, Erwachsenenbildung, Tourismus, Denkmal- und Landschaftsschutz

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Plattform Demino wurde entwickelt, um politische Bildung in der Deutschsprachigen Gemeinschaft langfristig zu stärken und den Zugang zu Informationen, Beteiligungsformaten und Lernmaterialien zu erleichtern. Damit gibt die Plattform Antwort auf ein zentrales Problem, indem sie Angebote bündelt und für die Empfänger sichtbar und ansprechend präsentiert. Angebote können nur dann wirken, wenn sie nicht nur vorhanden sind, sondern auch intuitiv gefunden werden. Die Bürgerinnen und Bürger sollen relevante Inhalte auch dann erreichen, auch wenn sie nicht gezielt danach suchen. Genau hier setzt Demino an. Die Gesamtkosten der Plattform belaufen sich nach Auskunft der VHS auf 14.792,25 € für die Plattformerstellung sowie 9.343,67 € für die Werbekampagne, zuzüglich der Lohnkosten für eine Teilzeitstelle und weiterer Kommunikationsmaßnahmen. Die DG hat die VHS zudem ermutigt, zusätzliche Partner und alternative Finanzierungsquellen einzubeziehen. Diese Partner fungieren zugleich als Multiplikatoren und tragen dazu bei, den Bekanntheitsgrad von Demino zu erhöhen. Selbst Ihre parlamentarische Frage, Frau Stiel, kann – sofern sie medial aufgegriffen wird – als Information für die Öffentlichkeit verstanden werden. 

Zur Finanzierung hat die Deutschsprachige Gemeinschaft 2024 und 2025 im Rahmen einer Besonderen Initiative in der Erwachsenenbildung insgesamt 34.000 € zugesagt. Über die Mittel der Provinz Lüttich wurden 2025 weitere 5.000 € für Werbemaßnahmen bereitgestellt und auch der Bürgerfonds Ostbelgien unterstützt mit 6.000 € die Werbekampagne anteilig. 

Auch in diesem Jahr werden wir das Projekt weiterhin unterstützen. Für 2026 sind weitere 20.000 € für die Finanzierung der Plattform für Personal und Hosting vorgesehen. 

In dem dazugehörigen Antrag führt die VHS zudem aus, dass für die Weiterführung des Projekts perspektivisch weitere projektbezogene Drittmittel beantragt, werden sollen, z.B. über Erasmus+, Interreg oder CERV. Darüber hinaus möchte die VHS sich als Akteur der politischen Bildung noch weiter professionalisieren. Hierfür wurden der VHS weitere 40.000 € an Projektkosten über die DG in Aussicht gestellt. Da Werbekosten auch als Funktionsausgaben gelten, können diese auch über den jährlichen pauschalen Zuschuss abgedeckt werden, den die VHS als Einrichtung der Erwachsenenbildung erhält. Die DG wird künftig ebenfalls auf dem Bildungsserver auf Demino aufmerksam machen.