Sitzung vom 7. Mai 2026

Anwesend:  

Vorsitz: Scholzen L. (ProDG)

Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Servaty C. (SP), Wertz F. (PFF)

Fraktionen: Faymonville C. (CSP)

Minister: Franssen J. 

Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin)

Ministerium: De Sy R. (Fachbereich Pädagogik), Bergmans P. (Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation), Bogaerts N. (Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation), Xhonneux C. (Fachbereich Ausbildung und Unterrichtsorganisation)

Gäste: Lejeune A. (Referent Senatorin)

Parlamentsverwaltung: Locht M. (Ausschussbetreuerin)

 

 

 

 

1. Frage Nr. 385 von Herrn SERVATY (SP) an Minister FRANSSEN zum Einfluss möglicher Veränderungen beim Fachkräftemangel auf die Beschäftigungspolitik der DG

2. Frage Nr. 386 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister FRANSSEN zum Datenschutz bei der Erhebung zur geplanten Neuberechnung des Stellenkapitals von Schulen in der DG

3. Frage Nr. 387 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister FRANSSEN zur Unumkehrbarkeit der Altersteilzeitregelung vor dem Hintergrund der föderalen Rentenreform

4. Frage Nr. 388 von Herrn JERUSALEM (ECOLO) an Minister FRANSSEN zur Arbeit mit Schulhunden im Unterrichtswesen der DG

5. Frage Nr. 389 von Herrn WERTZ (PFF) an Minister FRANSSEN zur perspektivischen Weiterentwicklung des Partnerportals zwischen dem ADG und den 9 ÖSHZ

 

 

 

Der Minister stellte den Abänderungsvorschlag Nr. II (Dokument 129 Nr. 3) vor und zog den Abänderungsvorschlag Nr. I (Dokument 129 Nr. 2) zurück.

 

Die Artikel 1 bis 29 wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. 

 

Der Abänderungsvorschlag Nr. II wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Artikel 30 in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. 

 

Der Dekretentwurf in seiner abgeänderten Form wurde in seiner Gesamtheit mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 8 Jastimmen einstimmig angenommen.

 

Für die Abfassung des Berichts wurde der Berichterstatterin einstimmig das Vertrauen ausgesprochen.

 

 

Fortführung der Beratungen.

 

 

Abstimmung über die Berichte zum Austausch der Schülerratsvertreter der Sekundarschulen der Deutschsprachigen Gemeinschaft mit Vertretern des Ausschusses III für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung 2025 und 2026:

 

Beide Berichte wurden einstimmig angenommen.