Sitzung vom 13. Februar 2025

 

Vorsitz: Scholzen L. (ProDG)

 

Ausschussmitglieder: Elsen K. (ProDG), Gangolf E. (ProDG), Henn M. (CSP), Jerusalem A. (ECOLO), Neycken-Bartholemy K. (SP), Pauels S. (CSP), Peters E. (VIVANT), Schröder R. (PFF)

 

Andere Parlamentsmitglieder: Mertes A. (VIVANT)

 

Fraktionen: Faymonville C. (CSP)

 

Minister: Franssen J. 

 

Kabinett: Pelzer M. (Kabinettschefin)

 

Gäste: Lejeune A. (Referent Gemeinschaftssenatorin)

 

Parlamentsverwaltung: Brüls M. (Ausschussbetreuer)

 

 

 

 

1. Frage Nr. 143 von Frau NEYCKEN-BARTHOLEMY (SP) an Minister FRANSSEN zur Fachkräfteklausur

2. Frage Nr. 144 von Herrn SCHRÖDER (PFF) an Minister FRANSSEN zum Vandalismus an Schulen

3. Frage Nr. 145 von Frau ELSEN (ProDG) an Minister FRANSSEN zur beruflichen Orientierung

 

 

 

Hinterlegung eines Abänderungsvorschlags durch die Mehrheitsfraktionen und Erläuterung.

 

Fragen und Austausch. 

 

Abstimmung:

 

Der Abänderungsvorschlag Nr. V (siehe Dokument 37 (2024-2025) Nr. 5), der vorsieht, den Titel des Programmdekretvorschlags zu ersetzen, wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Der Titel des Programmdekretvorschlags in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen

 

Die Artikel 136 bis 147 in ihrer ursprünglichen Form wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen

 

Der Abänderungsvorschlag Nr. XXV (siehe Dokument 37 (2024-2025) Nr. 5) wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Artikel 148 des Programmdekretvorschlags in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. 

 

Der Abänderungsvorschlag Nr. XXVI (siehe Dokument 37 (2024-2025) Nr. 5) wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Artikel 149 des Programmdekretvorschlags in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. 

 

Die Artikel 150 bis 165 in ihrer ursprünglichen Form wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen

 

Der Abänderungsvorschlag Nr. XXXIII (siehe Dokument 37 (2024-2025) Nr. 6) wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Artikel 166 des Programmdekretvorschlags in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. 

 

Die Artikel 167 bis 182 in ihrer ursprünglichen Form wurden mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen

 

Der Abänderungsvorschlag Nr. XXXII (siehe Dokument 37 (2024-2025) Nr. 5) wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Artikel 204 des Programmdekretvorschlags in seiner abgeänderten Form wurde mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. 

 

Der Programmdekretvorschlag in seiner abgeänderten Form wurde in seiner Gesamtheit mit 6 Jastimmen bei 2 Enthaltungen angenommen.

 

Der vorgelegte Teil des schriftlichen Berichts wurde mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung gutgeheißen. Für die Abfassung des schriftlichen Berichts über die Schlussberatungen und die Abstimmungen wurde dem Berichterstatter M. Henn mit 7 Jastimmen bei 1 Enthaltung das Vertrauen ausgesprochen.