Dokument 9-HH2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 5-1-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 10. Dezember 2025 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 133 (2025-2026) - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft in Bezug auf die Schaffung eines sozialen Schutzstatuts für pflegende Angehörige
Dokument 112 (2025-2026) - Empfehlungen der 7. Bürgerversammlung vom 8. November 2025 zum Thema „Senioren von morgen: Wie können unsere Politiker gewährleisten, dass das Leben im Alter in Ostbelgien attraktiv und bereichernd ist?“
Dokument 119 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 3. Oktober 2025 zur Abänderung des Zusammenarbeitsabkommens vom 31. Dezember 2018 zwischen der Flämischen Gemeinschaft, der Wallonischen Region, der Französischen Gemeinschaft, der Gemeinsamen Gemeinschaftskommission, der Französischen Gemeinschaftskommission und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Finanzierung der Pflege bei Inanspruchnahme von Pflegediensten über die Grenzen des Teilstaates hinaus
Dokument 118 (2025-2026) - Petition Nr. 1 in Bezug auf die Beibehaltung des Jahreszuschlags zu den Familienleistungen, genannt „Schulbonus“ - Ausschussbericht
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 9 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 8) - Administrativer Haushalt - Liste der Haushaltsfonds - Liste der mehrjährigen Verpflichtungen - Liste der Bürgschaften - Liste der nicht eintreibbaren Forderungen
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7bis) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Haushaltspläne)
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 7 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Geschäftsberichte)
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 6 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 5 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 5) - Organisationsbereich 40
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 4 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 9-HH2024 (2025-2026) Nr. 3 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 2 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 2) - Einnahmen, Simulation, Infrastrukturplan und Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 9-HH2024-2026 (2025-2026) Nr. 1 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 1) - Rechnungslegung 2024, Bilanz, Ergebnisrechnung
Dokument 7 (2025-2026) Nr. 5 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Finanzsimulation – Entwicklung „Norm Hoher Finanzrat“
Dokument 5-2-HH2025 (2025-2026) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 4-HH2026 (2025-2026) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2026
Dokument 77 (2024-2025) - Resolutionsvorschlag an die Föderalregierung, das föderale Parlament sowie die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur Abfederung potenziell steigender Kosten für die öffentlichen Sozialhilfezentren aufgrund der Reform zur Begrenzung des Arbeitslosengeldes auf zwei Jahre
Dokument 7 (2024-2025) Nr. 2 - Infrastrukturplan und Registrierungskatalog der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Dokument 5-1-HH2025 (2024-2025) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 12. Dezember 2024 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 73 (2024-2025) - Entschuldungsfonds der Deutschsprachigen Gemeinschaft - Tätigkeitsbericht 2024
Dokument 33 (2024-2025) - Empfehlungen der 6. Bürgerversammlung von November 2024 zum Thema „Schülerkompetenzen: Wie können emotionale Fähigkeiten an ostbelgischen Schulen vermittelt werden, damit Schüler fit für die Zukunft sind?“
Dokument 70 (2024-2025) - Anhörung des Zentrums für Kinderbetreuung zur Vermittlung sozio-emotionalen Lernens in den Aus- und Weiterbildungsprogrammen des Betreuungspersonals und zur Kooperation mit Sport- und Kultureinrichtungen in der außerschulischen Betreuung - Ausschussbericht
Dokument 69 (2024-2025) - Bericht des Dienstes zur Bekämpfung von Armut, prekären Lebensumständen und sozialer Ausgrenzung - Zweijahresbericht 2022-2023 – Die finanzielle Dimension der Armut. Ein Beitrag zur politischen Debatte und zur politischen Aktion – Ausschussbericht
Dokument 64 (2024-2025) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des zweiten Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Belgischen Roten Kreuz (BRK) bezüglich des Referenzzentrums für Integration und Migration „Info-Integration“ (2021-2025)
Dokument 63 (2024-2025) - Beschlussvorschlag zur Genehmigung des dritten Nachtrags zum Geschäftsführungsvertrag zwischen der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft und dem Zentrum für Beratung, Opferschutz und sexuelle Gesundheit, Prisma (2021-2025)
Dokument 41 (2024-2025) - Bericht der Regierung an das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft über die Umsetzung der Aufforderungen und Empfehlungen des Parlaments an die Regierung durch begründete Anträge, durch Resolutionen sowie durch bestehende dekretale Berichterstattungsaufträge - Dezember 2024
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 9 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 8) - Administrativer Haushalt - Liste der Haushaltsfonds - Liste der mehrjährigen Verpflichtungen - Liste der Bürgschaften - Liste der nicht eintreibbaren Forderungen
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 8 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 7bis) - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung und andere durch Dekret geschaffene Rechtspersönlichkeiten (Haushaltspläne)
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 6 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 6) - Organisationsbereich 50
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 5 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 5) - Organisationsbereich 40
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 4 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 4) - Organisationsbereich 30
Dokument 9-HH 2023-2025 Nr. 3 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 3) - Organisationsbereiche 10, 20 und 70 - Fonds
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 2 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 2) - Einnahmen, Simulation, Infrastrukturplan und Entwicklung Norm Hoher Finanzrat
Dokument 9-HH2023-2025 Nr. 1 - Dekretentwurf zur endgültigen Abrechnung des Haushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2023 – Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 – Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung (Teil 1) - Rechnungslegung 2023, Bilanz, Ergebnisrechnung
Dokument 4-HH2025 (2024-2025) - Dekretentwurf zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2025
Dokument 5-2-HH2024 (2024-2025) - Dekretentwurf zur zweiten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
Dokument 167 (2023-2024) - Dreijahresbericht der Regierung vom 19. März 2024 in Anwendung des Dekrets vom 11. Dezember 2017 über Integration und das Zusammenleben in Vielfalt
Dokument 361 (2023-2024) - Dekretentwurf zur Billigung des Zusammenarbeitsabkommens vom 19. April 2024 zwischen dem Föderalstaat und der Deutschsprachigen Gemeinschaft über den Opferbeistand
Dokument 9-HH2024 (2023-2024) Nr. 1 - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des Allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024 - Allgemeine Rechtfertigungserklärung - Einrichtungen öffentlichen Interesses, Dienste mit getrennter Geschäftsführung (Haushaltspläne)
Dokument 350 (2023-2024) - Resolutionsvorschlag an die föderale Abgeordnetenkammer, die Föderalregierung und die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zur vollständigen Offenlegung aller Geheimverträge der belgischen Regierung mit dem Pharmasektor und Abänderung der Gesetzeslage hin zu Transparenz und demokratischen Prinzipien
Dokument 5-1-HH2024 (2023-2024) - Dekretentwurf zur ersten Anpassung des Dekrets vom 14. Dezember 2023 zur Festlegung des Haushaltsplans der Einnahmen und des allgemeinen Ausgabenhaushaltsplans der Deutschsprachigen Gemeinschaft für das Haushaltsjahr 2024
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