Parlamentspräsident(inn)en der deutschsprachigen Länder beraten über Rolle der Parlamente in einer sich wandelnden Demokratie

17. und 18. Juli 2025 – Die in diesem Jahr von der Schweiz ausgerichtete Konferenz der Parlamentspräsident(inn)en der deutschsprachigen Länder befasste sich schwerpunktmäßig mit dem Thema „Demokratie im Wandel: Die Parlamente zwischen Regierung und Bürgerbeteiligung“. Parlamentspräsidentin Patricia Creutz-Vilvoye vertrat Belgien bei diesem informellen Treffen.

Die Parlamentspräsident(inn)en der deutschsprachigen Länder treffen sich seit 2016 jährlich reihum in einem der Partnerländer zu einem informellen Austausch über aktuelle Themen. In diesem Jahr richtete die Präsidentin des Schweizer Nationalrats Maja Riniker das Treffen in ihrem Heimatkanton Aargau aus. Gemäß einer innerbelgischen Absprache nahm die Präsidentin des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG), Patricia Creutz-Vilvoye, stellvertretend für Belgien an dieser Konferenz teil. Der Deutsche Bundestag war durch Präsidentin Julia Klöckner vertreten,  der Österreichische Nationalrat durch dessen Präsidenten Walter Rosenkranz, die Luxemburger Abgeordnetenkammer durch Präsident Claude Wiseler und der Liechtensteiner Landtag durch seine Vizepräsidentin Franziska Hoop.

Zu Beginn des Treffens informierten die Präsident(inn)en sich über die politische Aktualität in ihren jeweiligen Ländern. Dabei kamen auch die jüngsten internationalen Entwicklungen und Krisen zur Sprache, die in allen deutschsprachigen Ländern mit großer Besorgnis verfolgt werden.
Der anschließende Besuch des Zentrums für Demokratie in Aarau bot die Möglichkeit, eingehender über die Herausforderungen auszutauschen, mit denen die Parlamente angesichts des gesellschaftlichen und technologischen Wandels konfrontiert sind. Die Direktion des Zentrums hatte dazu ihre Forschungsergebnisse zum schweizerischen Modell der Direktdemokratie vorgestellt und kommentiert. Im weiteren Gesprächsverlauf wurden Fragen wie Legitimität, Effizienz und Repräsentativität der Parlamente erörtert. Dabei kamen auch neue Bürgerbeteiligungsformate wie das inzwischen auch international recht gut bekannte „Ostbelgienmodell“ zur Sprache. 

Parlamentspräsidentin Maja Riniker nutzte das Treffen zudem dazu, den Gästen einen Einblick in die historisch-kulturelle und wirtschaftliche Attraktivität des Kantons Aargau zu ermöglichen. So wurde bei einer Führung durch das Schloss Habsburg deutlich, wie tiefgreifend dieses Herrschergeschlecht die politische Entwicklung in allen deutschsprachigen Ländern in der Vergangenheit geprägt hat. Einen besonders nachhaltigen Eindruck hinterließ im Übrigen der Besuch des Paul-Scherrer-Instituts und des angegliederten Innovationscampus Park Innovaare in Villigen. Wissenschaftler und Unternehmen aus aller Welt nutzen diese einmalige Test- und Forschungsinfrastruktur, um in den Bereichen Energie, Gesundheit und Materialforschung anwendungsorientiert zu experimentieren und ihre Produkte weiterzuentwickeln.

Zum Abschluss der Konferenz gab der Präsident der Luxemburger Abgeordnetenkammer Claude Wiseler bekannt, dass das Treffen im kommenden Jahr in Luxemburg stattfinden wird.