Delegation des PDG besuchte den Landtag Nordrhein-Westfalen (NRW)

27. und 28. Februar 2024 – Unter Leitung von Präsident Charles Servaty besuchte eine Delegation des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG) den nordrhein-westfälischen Landtag. Im Fokus der Gespräche stand der Umgang mit Künstlicher Intelligenz, die politische Bildung und die parlamentarische Funktionsweise.

Dem Besuch vorausgegangen war ein Informationstermin der BeNeLux-Parlamentariergruppe des NRW-Landtags in Eupen im November des letzten Jahres. Damals war verabredet worden, die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Parlamenten im Rahmen eines Gegenbesuchs zu vertiefen.

Zu Beginn des Besuchs wurde die PDG-Delegation von Landtagspräsident André Kuper empfangen. Im Rahmen des sich anschließenden Gesprächs wurde deutlich, dass es zwischen Nordrhein-Westfalen und der Deutschsprachigen Gemeinschaft neben der Sprache, der Kultur und der geografischen Lage im Herzen Europas auch zahlreiche sozio-ökonomische Gemeinsamkeiten gibt.

Im Anschluss folgte ein Fachaustausch mit der Parlamentariergruppe NRW-Benelux unter Leitung des Vizepräsidenten und Vorsitzenden Christof Rasche. Dabei wurden die Gefahren und die Chancen thematisiert, die sich durch die Nutzung von Künstlicher Intelligenz im Allgemeinen und im Rahmen der parlamentarischen Arbeit im Besonderen ergeben. Vor dem Hintergrund der europaweit festzustellenden Ausbreitung von Populismus und Extremismus bildete die politische Bildung einen weiteren Themenschwerpunkt des Meinungsaustauschs.

Zum Abschluss des ersten Tages nahm die PDG-Delegation am Frühjahrsempfang des Verbunds regionen.NRW teil. Nach einem Impulsreferat des Leiters der Direktion „Klimaschutz“ der Europäischen Kommission, Kurt Vandenberghe, zum „Green Deal“, berichteten einige Verbandsvertreter aus den NRW-Regionen über die Erfahrungen, die sie bei der Umsetzung des Green Deals sammeln konnten. 

Am darauffolgenden Vormittag wohnte die PDG-Delegation der Plenarversammlung des Landtags bei. Im Rahmen einer aktuellen Stunde wurde dort die wirtschaftliche Entwicklung des Landes debattiert.  

Meinungsaustausch mit Abgeordneten des Landtags zum Thema Künstliche Intelligenz und politische Bildung