Die Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzung vom 21. November 2022

Am Montag hat die Plenarsitzung des Monats Novembers stattgefunden. Die Abgeordneten haben u.a. über einen Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen mit Unterstützungsbedarf abgestimmt. Die Ergebnisse aller Abstimmungen finden Sie hier…

Dekretentwurf zur Abänderung des dekretalen Teils des Gesetzbuches über die räumliche Entwicklung und des Dekrets vom 18. März 2002 zur Infrastruktur - Dokument 187 (2021-2022) Nr. 6
Abstimmung über die Gesamtheit des im Dokument 187/6 abgedruckten Textes in seiner ursprünglichen Form
Die Gesamtheit des im Dokument 187/6 abgedruckten Textes in seiner ursprünglichen Form wird bei 24 Anwesenden mit 12 Jastimmen (ProDG, SP, PFF) gegen 8 Neinstimmen (CSP, ECOLO) bei 4 Enthaltungen (VIVANT, A. Jerusalem (ECOLO)) angenommen.

Dekretentwurf zur Schaffung eines Beirats für Menschen mit Unterstützungsbedarf - Dokument 225 (2021-2022) Nr. 4
 Abstimmung über die Gesamtheit des im Dokument 225/4 abgedruckten Textes in seiner ursprünglichen Form
Die Gesamtheit des im Dok. 225/4 abgedruckten Textes in seiner ursprünglichen Form wird bei 24 Anwesenden mit 24 Jastimmen (ProDG, CSP, SP, VIVANT, ECOLO, PFF) einstimmig angenommen.