Die Abstimmungsergebnisse der Plenarsitzung vom 1. März 2021

Am Montag fand die erste Plenarsitzung des Monats März statt. Die Parlamentarier stimmten u.a. über den Jugendstrategieplan 2021-2025 ab sowie über einen Dekretentwurf über die Mediendienste und die Kinovorstellungen. Die Resultate der Abstimmungen finden Sie hier…

Dekretentwurf zur Schaffung einer gemeinsamen Schatzamtsverwaltung für die Einrichtungen der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Abstimmung über den im Dokument 121 (2020-2021) Nr. 3 abgedruckten Text
Der im Dokument 121/3 abgedruckte Text wird bei 24 Anwesenden mit 21 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, ECOLO, PFF) bei 3 Enthaltungen (VIVANT) angenommen.

Dekretentwurf über die Mediendienste und die Kinovorstellungen
Abstimmung über den im Dokument 123 (2020-2021) Nr. 1 abgedruckten Text
Der im Dokument 123/1 abgedruckte Text wird bei 24 Anwesenden mit 21 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, ECOLO, PFF) bei 3 Enthaltungen (VIVANT) angenommen.

Jugendstrategieplan 2021-2025 - Themenschwerpunkte 
Abstimmung über den im Dokument 119 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Text
Der im Dokument 119/2 abgedruckte Text wird bei 24 Anwesenden mit 12 Jastimmen (ProDG, SP, PFF) gegen 8 Neinstimmen (CSP, ECOLO) bei 4 Enthaltungen (VIVANT, A. Jerusalem) angenommen.

Vorschlag eines Gutachtens zum Gesetzesvorschlag zur Abänderung des ordentlichen Gesetzes vom 6. Juli 1990 zur Regelung der Modalitäten für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft, um im Ausland ansässigen Belgiern das Stimmrecht für die Wahl des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu gewähren
Abstimmung über die Gesamtheit des im Dokument 122 (2020-2021) Nr. 2 abgedruckten Textes
Die Gesamtheit des im Dokument 122/2 abgedruckten Textes wird bei 24 Anwesenden mit 21 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, ECOLO, PFF) bei 3 Enthaltungen (VIVANT) angenommen.

Beschlussvorschlag zur Haushaltsordnung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft – Dokument 127 (2020-2021) Nr. 1
Abstimmung über den im Dokument 127 (2020-2021) Nr. 1 abgedruckten Text
Der im Dokument 127/1 abgedruckte Text wird bei 24 Anwesenden mit 24 Jastimmen (CSP, ProDG, SP, VIVANT, ECOLO, PFF) angenommen.